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Bundeskonferenz fordert Verlängerung des Sonderfonds

Die Bundeskonferenz Veranstaltungswirtschaft begrüßt zwar den Beschluss der Bundesländer zur Fortführung der Sonderfonds, möchte nun aber auch die Bundesregierung von der Notwendigkeit der Verlängerung bis zum 31. März überzeugen.

29.09.2022 13:22 • von Dietmar Schwenger
Kämpft für eine Verlängerung des Sonderfonds: Mike P. Heisel (Bild: CMC)

Die Bundeskonferenz Veranstaltungswirtschaft begrüßt zwar den Beschluss der Bundesländer zur Fortführung der Sonderfonds, möchte nun aber auch die Bundesregierung von der Notwendigkeit der Verlängerung bis zum 31. März 2023 überzeugen. In der Stellungnahme zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 28. September 2022 wurde beschlossen, dass die vorhandenen Restmittel der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen auch 2023 genutzt werden können, um so gezielte Hilfen zur Verfügung zu stellen.

"Die Gelder des Bundes und der Bundesländer wurden in den letzten zweieinhalb Jahren insbesondere für das Überleben vom Kultur- und Veranstaltungssektor während der Corona Pandemie verwendet", erläutert Mike P Heisel vom Rat der Vertreter:innen der Bundeskonferenz Veranstaltungswirtschaft. "Die Bundesregierung hat Änderungen des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt, dass der Bundestag mit der Zustimmung des Bundesrats beschlossen hat. Die neuen Corona-Regeln gelten ab dem 1. Oktober 2022 und bedeuten für Kultur und Veranstaltungen eine neuerliche Unsicherheit in der Durchführung und Planung, da die Länder alle Möglichkeiten abgestuft auf das Infektionsgeschehen zu reagieren haben."

Dennoch sieht Heisel im Beschluss der Bundesländer zur Verlängerung des Sonderfonds einen "wichtigen Impuls" für die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft für den Herbst und Winter 2023. Er zeigt sich zufrieden, dass die Arbeit und Anstrengungen der letzten Wochen nicht gänzlich umsonst gewesen seien. "Wir von der Bundeskonferenz haben in den letzten Wochen zahlreiche Gespräche mit den Bundesländern geführt und die Situation dargelegt. Den Verantwortlichen auf Länderebene war nicht bewusst, dass die genehmigten Bundesmittel nicht gänzlich in Anspruch genommenen wurden."

Heisel kündigt an: "In den nächsten Monaten werden wir möglicherweise wieder die Situation haben, dass die noch vorhandenen Mittel zu einem wirtschaftlichen Überleben der Branche benötigt werden. Jetzt gilt es gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, aber auch gemeinsam mit dem Forum Veranstaltungswirtschaft die Bundesregierung von der Notwendigkeit der Verlängerung bis zum 31. März 2023 zu überzeugen." Die Beratungen der Bundesländer mit Bundeskanzler Olaf Scholz wurden auf den 4. Oktober terminiert.