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BDKV wittert Skandal bei Restmittelverteilung

Falls das 3. Entlastungspaket der Bundesregierung Restmittel des Sonderfonds für Kulturveranstaltungen ausschließlich festen Häusern wie Theatern und Musikclubs gewähre, aber nicht mehr der Veranstaltungswirtschaft, wäre dies laut dem BDKV-Präsidenten Jens Michow "ein Skandal".

05.09.2022 16:34 • von Dietmar Schwenger
Fordert, dass auch Veranstaltungsunternehmen weiter gefördert werden: BDKV-Präsident Jens Michow (Bild: Daniel Lakomski, Jan Hübner)

Das 3. Entlastungspaket der Bundesregierung sieht vor, dass die im Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen vorhandenen Restmittel genutzt werden sollen, um gezielte "Hilfen für Kultureinrichtungen" zur Verfügung zu stellen. In einer ersten Stellungnahme lässt BDKV-Präsident Jens Michow wissen: "Sollte diese Formulierung dahingehend zu verstehen sein, dass die bisher nicht verbrauchten Mittel des Sonderfonds nun ausschließlich von festen Häusern und damit zum Beispiel lediglich von Theatern und Musikclubs in Anspruch genommen werden können und damit der Veranstaltungswirtschaft nicht mehr zur Verfügung stehen, wäre dies ein Skandal."

Michow erläutert: "Die Mittel in Höhe von ursprünglich 2,5 Milliarden Euro wurden 2020 zur Verfügung gestellt, um Veranstaltungsunternehmen gegen wirtschaftliche Nachteile abzusichern, die ihnen durch pandemiebedingte Kapazitätsreduktion und Veranstaltungsausfälle entstehen. Da 2021 aufgrund der Verordnungslage nur wenige Veranstaltungen stattfanden und seit Anfang des Jahres die Eindämmungsmaßnahmen aufgehoben wurden, wurden die Mittel für die vorgesehenen Zwecke nicht vollständig verbraucht. Nach internen Informationen gibt es derzeit noch Restmittel nicht etwa nur von einer Milliarde, sondern von rund 1,5 bis 1,8 Milliarden Euro."

Da das Programm Ende 2022 auslaufe, fordere der Verband seit langem, dass diese Mittel weiterhin für alle Antragsberechtigten erhalten bleiben und nicht etwa in den Bundeshaushalt zurückfließen. "Bisher wurde das kategorisch abgelehnt. Daher sind wir grundsätzlich sehr erfreut darüber, dass die Mittel nun jedenfalls dem Kulturbereich vorbehalten bleiben. Antragsberechtigt müssen allerdings alle bleiben, die im Kulturbereich von pandemiebedingten Einschränkungen betroffen werden. Dass sind an allererster Stelle die Veranstalter", so Michow weiter.

Der BDKV-Präsident betont: "Die Branche ist nach wie vor noch weit von einer wirtschaftlichen Erholung entfernt. Aufgrund der besorgniserregenden Warnungen des Bundesministers für Gesundheit schauen wir mit großer Sorge in die Zukunft. Neue Kapazitätsbeschränkungen würde unsere Branche wirtschaftlich nicht mehr verkraften."