Handel

Bundeskartellamt sieht bei Amazon "überragende marktübergreifende Bedeutung"

Das Bundeskartellamt betrachtet Amazon jetzt als Unternehmen "mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb". Das berechtigt die Behörde zu potenziell weiteren Schritten hinsichtlich der Missbrauchsaufsicht und gibt einen Einblick in die genauere Anzahl der Prime-Kundinnen und -Kunden.

06.07.2022 11:00 • von Michael Müller
Ein Amazon-Fahrzeug bei der Testfahrt (Bild: Amazon )

Nach Alphabet/Google und Meta/Facebook hat das Bundeskartellamt jetzt auch bei Amazon festgestellt, dass das in Seattle ansässige Unternehmen "mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb" in Deutschland sei. Damit unterliege Amazon gemeinsam mit seinen Tochterunternehmen jetzt der erweiterten Missbrauchsaufsicht des § 19a GWB, wie das Bundeskartellamt am Mittwoch mitteilt.

Die Vorschrift des § 19a GWB ist aufgrund einer Gesetzesänderung seit Januar 2021 in Kraft. Das Bundeskartellamt kann in einem zweistufigen Vorgehen Unternehmen, die eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb haben, wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen.

Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, kommentiert die Entscheidung: "Amazon ist der zentrale Schlüsselspieler im Bereich des E-Commerce. Die Angebote des Konzerns u.a. als Händler, Marktplatz, Streaming- und Cloud-Anbieter sind zu einem digitalen Ökosystem verbunden. Wir haben entschieden, dass der Konzern auch im kartellrechtlichen Sinne ein Unternehmen von überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ist. Konkret bedeutet diese Entscheidung, dass wir bei Amazon mögliche wettbewerbsgefährdende Verhaltensweisen gezielt aufgreifen und unterbinden können, und zwar effektiver als das bisher der Fall war. Bei seinen Marktplatzdienstleistungen für Dritthändler halten wir Amazon für marktbeherrschend. Damit greift hier zusätzlich die parallel anwendbare klassische Missbrauchsaufsicht, auf deren Grundlage wir derzeit schon Verfahren gegen Amazon führen."

Amazon gehört laut des Bundeskartellamtes mit weltweiten Umsatzerlösen von rund 400 Milliarden Euro im Jahr 2021, davon ca. 32 Milliarden Euro in Deutschland, zu den umsatzstärksten Unternehmen der Welt. Nach Einschätzung des Bundeskartellamtes wird mehr als jeder zweite Euro im deutschen Online-Einzelhandel auf der Amazon-Handelsplattform amazon.de ausgegeben. Neben der E-Commerce-Tätigkeit als Händler und Marktplatz gehörten zu den Angeboten von Amazon an Endkunden auch digitale Inhalte wie Filme, Serien und Musik im Prime-Abonnement. In den weiteren Ausführungen ist nachzulesen, dass mehr als 17 Millionen Menschen auf amazon.de registrierte Nutzerinnen und Nutzer seien und ein kostenpflichtiges Prime-Abonnement besäßen.

"Amazons überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb im Sinne des § 19a Abs. 1 GWB verschafft dem Unternehmen eine Machtposition, die ihm vom Wettbewerb nicht hinreichend kontrollierte marktübergreifende Verhaltensspielräume eröffnet", stellt das Bundeskartellamt fest.

Zu seinem Urteil hat das Bundeskartellamt einen Fallbericht veröffentlicht, der hier abzurufen ist.