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Koalitionsvertrag schlägt einen Bogen von der Klassik bis zum Plattenladen

Unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" stellten die Ampel-Parteien SPD, die Grünen und FDP am 24. November ihren Koalitionsvertrag vor. In dem Vertrag finden sich unter anderem Schlagworte wie Klassik oder Plattenladen, der Verweis auf Clubs und Livemusikstätten als Kulturorte, aber auch ein Absatz zum Urheberrecht.

24.11.2021 16:08 • von
Enthält auch Eckpunkte zur Kultur- und Medienpolitik sowie zum Urheberrecht: der von SPD, Grünen und FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" (Bild: spd.de, Screenshot)

Unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" stellten die Ampel-Parteien SPD, die Grünen und FDP am 24. November 2021 in Berlin ihren Koalitionsvertrag vor. Das Bündnis stehe für "Freiheit, Gerechtigkeit und Fortschritt" heißt es dort. In dem Vertrag, der unter anderem auf den Onlineseiten der SPD bereitsteht, finden sich unter anderem Schlagworte wie Klassik oder Plattenladen, der Verweis auf Clubs und Livemusikstätten als Kulturorte, aber auch ein Absatz zum Urheberrecht.

Zunächst aber ging es um die Pandemie: "Corona ist nach wie vor nicht besiegt, leider", sagte Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD. Tag für Tag gebe es hier neue Rekorde zu beklagen, sagte er, spannte einen Bogen an Maßnahmen auf, verwies unter anderem auf einen Pflegebonus in Höhe von einer Milliarde Euro, aber auch auf Pläne, zumindest im Bereich der Pflege und entsprechenden Einrichtungen auf eine Verpflichtung zur Impfung zu bauen. Darüber hinaus blieben solche Maßnahmen "zu prüfen".

Gemeinsames Ziel sei es, "das erste Bündnis von Rot, Grün und Gelb auf Bundesebene zu führen", nun wolle man das Papier den Mitgliedern der drei Parteien zur Abstimmung vorlegen, ergänzte Scholz.

Der Koalitionsvertrag selbst fand sich gegen 15.00 Uhr online. Und er wartet beim Kapitel "Kultur & Medienpolitik" mit einem guten Zeichen auf: Schließlich kommt Musik hier gleich im ersten Satz doppelt vor, auf einer Spannbreite von der Klassik bis zum Plattenladen: "Wir wollen Kultur mit allen ermöglichen, indem wir ihre Vielfalt und Freiheit sichern, unabhängig von Organisations- oder Ausdrucksform, von Klassik bis Comic, von Plattdeutsch bis Plattenladen", heißt es im Koalitionsvertrag. "Wir setzen uns für eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft ein", versprechen die drei Parteien. Man wolle für "eine diskriminierungsfreie Kultur- und Medienpolitik", stehen, und zudem die "Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern" und "für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit" eintreten.

Konkret wolle man unter anderem die Neustart-Programme "zunächst" fortführen, "um den Übergang nach der Pandemie abzusichern". Daneben wolle man aber auch "die Kulturstiftung des Bundes und den Bundeskulturfonds als Innovationstreiber" ausbauen.

Ganz konkret geht es im Koalitionsvertrag schon bald danach ums Livegeschäft: "Clubs und Livemusikstätten sind Kulturorte", heißt es dort auf den Seiten 121 und 122. "Wir sichern kulturelle Nutzungen in hochverdichteten Räumen und unterstützen Investitionen in Schallschutz und Nachhaltigkeit." Man wolle zudem "die Musikspielstättenförderung weiterentwickeln und freie Kulturorte wie Galerien unterstützen". Dazu wolle man unter anderem die Evaluierung des Kulturgutschutzgesetzes zu Ende führen und entsprechend dem Ergebnis die Regelungen überarbeiten.

Schon vor der Präsentation des Koalitionsvertrags sickerte durch, dass der Posten der Kulturstaatsministerin oder des Kulturstaatsministers wohl von den Grünen besetzt werden soll. Damit wäre zum Beispiel der SPD-Politiker Carsten Brosda hier aus dem Rennen. Ein Name aber fiel bei der Vorstellung des Papiers zunächst nicht.

"Wir verankern eine Ansprechpartnerin bzw. einen Ansprechpartner für die Kultur- und Kreativwirtschaft bei der Bundesregierung", versprechen die Parteien derweil im Vertrag. Darüber hinaus wolle man die "Förderung auch für kreative, nicht-technische Innovationen" fortan "vereinfachen und verbessern".

Auch das Urheberrecht findet im Koalitionsvertrag Erwähnung: Beim Urheberrecht setzen man sich für einen "fairen Interessenausgleich ein" und wolle "die Vergütungssituation für kreative und journalistische Inhalte verbessern, auch in digitalen Märkten". Die "gerade in Kraft getretene Reform" des Urheberrechts wolle man unter anderem "in Hinblick auf Praxistauglichkeit evaluieren", schreiben sich die Ampel-Parteien auf die To-Do-Liste. Hier, so scheint es, könnten sich neue Ansatzpunkte für die Interessenvertreter der Musik- und Kreativwirtschaft ergeben.

Text: Knut Schlinger