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Verbot für Freiluftmusik im Strandbad verwundert Clubcommission

Das Ordnungsamt des Berliner Bezirks Mitte hat den Betreibern des Strandbads Plötzensee unter Androhung von hohen Strafen Open-Air-Musikveranstaltungen im Rahmen des Projekts "Draussenstadt" untersagt. Für die Clubcommission ist dieser Beschluss laut Sprecher Lutz Leichsenring "nicht nachvollziehbar".

19.07.2021 16:18 • von Frank Medwedeff
Kritisiert die Entscheidung des Bezirksamts: Lutz Leichsenring (Bild: Clubcommission Berlin)

Das Ordnungsamt des Berliner Bezirks Mitte hat den Betreibern des Strandbads Plötzensee unter Androhung von hohen Strafen Open-Air-Musikveranstaltungen im Rahmen des Projekts "Draussenstadt" untersagt. Die Clubcommission Berlin betont ihr Unverständnis über diese Entscheidung.

Die "weiterhin eingeschränkte Nutzung von Innenräumen während der Pandemie" habe insbesondere in den vergangenen Wochen zu "überfüllten Parks, Vermüllung und Lärmbeschwerden" geführt. Der Berliner Senat plante daher, wie die Clubcommission erläutert, bereits seit vielen Monaten geförderte Veranstaltungen unter freiem Himmel, "damit Kultur trotz Pandemie wieder für alle Menschen unter legalen Umständen ermöglicht wird". Das Land Berlin habe daher im Rahmen des Projekts "Draussenstadt" die kulturelle Vielfalt propagiert und die Clubcommission als Projektpartner eingebunden, um Freiflächen zu organisieren und zu betreuen.

Um die Fortsetzung der kulturellen Veranstaltungen zu gewährleisten und die lokale Berliner Musikkultur zu unterstützen, hat sich das Strandbad Plötzensee, bekannt als "Plötze", mit ihrem Areal im Bezirk Mitte angeboten. Die sechs Hektar große Fläche sei laut Clubcommission eine von nur wenigen, im Bezirk abseits von Wohngebieten verfügbaren Flaächen und "somit ein wichtiger Kulturort". Um Veranstaltungen kurzfristig und unter den pandemischen Umständen zu ermöglichen, benötige es allerdings auch eine wohlwollende Unterstützung der Bezirksverwaltung.

Nach monatelangen konstruktiven Dialogen zwischen den Betreibern des Strandbads und Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel habe dessen Ordnungsamt nun allerdings - "zur großen Verwunderung der Clubcommission" - einen "entgegengesetzten Kurs" eingeschlagen und verhindere "mit allen Kräften" Musikveranstaltungen am Strandbad Plötzensee. Das Amt habe den Betreibern der "Plötze" zudem mit einem Zwangsgeld von 10.000 Euro pro Tag oder Gefängnishaft gedroht. Lediglich Theaterveranstaltungen wurden auf dem Gelände genehmigt, was nach Ansicht der Clubcommission "unweigerlich die Frage aufwirft, inwieweit der Bezirk damit die Kultursparten gegeneinander ausspielt". Im Pachtvertrag der Berliner Bäderbetriebe und dem Strandbad seien derartige Veranstaltungen nämlich "ausdrücklich vorgesehen".

Die Betreiber der Plötze hätten in der Vergangenheit versucht, einen professionellen Dialog über die Außenveranstaltungen zu führen, sowie Transparenz in ihren Planungen und proaktive Lösungsansätze geboten. Entsprechende Anträge auf Ausnahmen zum Immissionsschutz liegen dem Umweltamt demnach "seit Wochen" vor. Das Ergebnis des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 17. Juni 2021 zu Sonderveranstaltungen werde von der Bezirksverwaltung "vollends ignoriert". Die Betreiber hätten daher keinen anderen Weg gesehen, als mit rechtlichen Schritten gegen das Musikverbot vorzugehen.

Lutz Leichsenring, der Sprecher der Clubcommission, kommentiert: "Es ist für die Clubcommission nicht nachvollziehbar, dass dem Strandbad Plötzensee nach 18 Monaten pandemiebedingten Einschränkungen nun Freiluft-Musikveranstaltungen verboten werden, obwohl solche Veranstaltungen auf eine professionelle Art und Weise störungsfrei durchgeführt werden könnten. Auch die Zulässigkeit der Emissionen der Soundanlage wird regelmäßig von einem gemäß Paragraf 29 Bundesimmissionsschutzgesetz anerkannten Sachverständigen geprüft."

Am Sonntag, dem 18. September, hätte auf dem Plötze-Gelände das Open Air "Tropicalia by Pornceptual" stattfinden sollen, welches das Berliner Bezirksamt Mitte einen Tag zuvor untersagt hat, da der Plötzensee und dessen Uferzonen Teil des Landschaftsschutzgebietes Volkspark Rehberge sei und zudem die "berechtigten Interessen der Anwohnenden" zu schützen seien, wie der rbb zusammenfasst.

"Wir wenden uns nicht gegen Musik- und Tanzveranstaltungen in unserem Bezirk, auf die wir pandemiebedingt alle so lange verzichten mussten", sagte laut dem Hörfunk- und Fensehsender die für Kultur und Umwelt zuständige Bezirksstadträtin Sabine Weißler. Das Strandbad könne demnach nicht in eine Event-Location verwandelt werden. "Unsere Parks, öffentlichen Grünanlagen und Gewässer werden nach der Pandemie umso dringender als gemeinschaftlich nutzbare Flächen von allen Bürgerinnen und Bürgern benötigt", so Weißler.