Unternehmen

Impala warnt vor 125-Millionen-Euro-Transfer in die USA

Am 15. Juni findet ein Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA statt. Das nimmt der Impala-Dachverband zum Anlass, um ein paar Forderungen in Sachen Urheberrecht an die USA zu adressieren. So stünde allein für die USA ein Betrag von "über 125 Millionen Euro jährlich auf dem Spiel".

14.06.2021 17:02 • von Jonas Kiß
Will das "Prinzip der Gegenseitigkeit" stärken: Helen Smith (Bild: Impala)

Am 15. Juni 2021 findet in Brüssel ein Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA  statt. Präsident Joe Biden vertritt die USA, während die EU vom Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vertreten wird.

Das nimmt der Impala-Dachverband der unabhängigen Musikunternehmen Europas zum Anlass, um ein paar Forderungen in Sachen Urheberrecht an die USA zu adressieren.

So weist der Verband darauf hin, dass Leistungsschutzrechte in Europa durch die Umsetzung internationaler Urheberrechtskonventionen gesetzlich garantiert seien, während es in den USA keinen Schutz für Interpret*innen und Produzent*innen gebe, wenn Musik im Radio oder Fernsehen oder an öffentlichen Orten wie Einkaufszentren, Bars und Cafés gespielt wird.

In den internationalen Urheberrechtsbestimmungen sei das Prinzip der Gegenseitigkeit verankert, das auch von vielen europäischen Mitgliedsstaaten angewendet werde, heißt es bei Impala. Derzeit prüft die Europäische Kommission die "katastrophalen Auswirkungen einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom September 2020" auf Tausende von Künstler*innen und kleinere Labels in Europa.

Demnach müssten europäische Verwertungsgesellschaften an Länder zahlen, die keine Gegenseitigkeitsrechte für ihr eigenes Gebiet vorsehen würden. Allein für die USA stehe laut Impala ein Betrag von "über 125 Millionen Euro jährlich auf dem Spiel". Impala fordert nun, dass EU-Mitgliedsstaaten weiterhin individuell für sich selbst entscheiden können, ob sie dieses Prinzip anwenden wollen, "so wie sie es seit Jahrzehnten tun konnten".

"Das Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA ist eine hervorragende Gelegenheit, das wichtige Prinzip der Gegenseitigkeit zu stärken und den neuen US-Präsidenten zu veranlassen, die amerikanischen Urheberrechtsgesetze mit den europäischen und internationalen Regeln in Einklang zu bringen", erklärt Impala-Geschäftsführerin Helen Smith: "Hier geht es letztlich um maximalen Schutz für alle. Wir müssen dringend die Gegenseitigkeit der Behandlung verstärken, da sonst jenseits des Atlantiks riesige Summen für US-Tonaufnahmen gezahlt werden müssen, ohne dass im Gegenzug Aufnahmen aus der EU in den USA gespielt oder aufgeführt werden. Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um 125 Millionen Euro pro Jahr zu verlieren."