Livebiz

MPK-Nichtbeschluss verärgert Forum Veranstaltungswirtschaft

Dass die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 10. Juni eine Entscheidung über transparente Rahmenbedingungen für Großveranstaltungen erneut vertagt hat, stößt dem Forum Veranstaltungswirtschaft sauer auf, da dies die Zukunft der Livebranche und Millionen von Arbeitsplätzen gefährde.

14.06.2021 12:52 • von Frank Medwedeff
Mahnt Verhältnismäßigkeit und Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns an: Jens Michow (Bild: Klaus Westermann)

In der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 10. Juni 2021 waren sich die Verantwortlichen, wie das Forum Veranstaltungswirtschaft mit einem gehörigen Schuss bitterer Ironie zusammenfasst, "in einem Punkt einig: Eine Entscheidung zur Festlegung von bundeseinheitlichen Rahmenbedingungen für Veranstaltungen und eine längst überfällige Öffnungsperspektive ist weder dringend noch notwendig." Damit hätten alle Beteiligten deutlich gemacht, "dass für sie die persönliche Begegnung von Menschen bei Veranstaltungen in der Reihe der Öffnungsschritte ganz am Ende steht".

Der Beschluss transparenter Rahmenbedingungen für Großveranstaltungen sei ein weiteres Mal vertagt worden. Dazu müsse man wissen, dass bereits Veranstaltungen mit mehr als 1000 Menschen "als sogenannte Großveranstaltung betrachtet werden".

"Staatliches Handeln muss verhältnismäßig und für den Bürger nachvollziehbar sein", bekräftigt Jens Michow, Präsident des Bundesverbandes der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV). "Mangelt es an dieser Voraussetzung, handelt der Staat rechtswidrig und macht sich angreifbar", so Michow.

Die Veranstalter:innen hätten angeboten, erstmal nur den "drei Gs", also Geimpften, Getesteten und Genesenen, den Besuch von Konzerten, Tagungen und sonstigen Events zu ermöglichen. Timo Feuerbach, Geschäftsführer des EVVC, bemerkt dazu: "Damit würden Veranstaltungen sogar infektionssicherer als jedes Kaufhaus oder öffentliche Verkehrsmittel. Die Branche könnte damit dazu beitragen, dass sich Menschen testen lassen, die dazu ansonsten keine Veranlassung sehen."

Die Veranstaltungswirtschaft fordert laut dem Forum "seit Monaten klare bundeseinheitliche gesetzliche Rahmenbedingungen", um Veranstaltungen "endlich wieder möglich und planbar" zu machen. Die Genehmigung könnte demnach unter Berücksichtigung möglicher Gefährdungen und entsprechender Schutzmaßnahmen erfolgen. "Damit wären die Voraussetzungen für die Durchführung von Veranstaltungen für alle Beteiligten nachvollziehbar und Veranstaltungen auch ohne Abstandsregeln durchführbar." Das Forum Veranstaltungswirtschaft habe schon im Februar 2021 eine entsprechende Genehmigungsmatrix vorgestellt.

Die Ministerpräsident:innen und die Bundesregierung haben, wie das Forum Veranstaltungswirtschaft moniert, "leider" in der Ministerpräsidentenkonferenz entschieden, "gar nichts zu entscheiden". Die Erarbeitung von Lösungen sei an die Staatskanzleien der Länder delegiert worden, "obwohl diese Entscheidungen schon in den letzten Monaten ohne weiteres möglich gewesen wären". Die politisch Verantwortlichen "gefährden damit die Zukunft der Veranstaltungswirtschaft, Millionen von Arbeitsplätzen und stoßen zudem eine unnötige Grundsatzdiskussion zur Tauglichkeit des 'Föderalismus' in Krisenzeiten an".

Marcus Pohl, Vorstand der ISDV, sagt: "Es kann nicht sein, dass der sechstgrößte Wirtschaftszweig mit seinen zehntausenden kleinen und großen Unternehmen derart hintenanstehen muss. Die Dringlichkeit für eine wirkliche Perspektive sollte den Verantwortlichen nach weit über einem Jahr Lockdown bewusst sein. Veranstaltungen haben teils sehr lange Vorlaufzeiten. Wir benötigen daher jetzt verlässliche Vorgaben, um erfolgreich aus der Krise zu kommen."