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Urheberrecht geht auf die Zielgerade

Im Bundestag steht die abschließende Abstimmung zum deutschen Gesetzesentwurf zum Urheberrecht an. Nachdem das Thema zu Wochenbeginn noch nicht auf der Tagesordnung auftauchte, haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD inzwischen in letzten Punkten geeinigt. Am 19. Mai stimmte auch der Rechtsausschuss zu, nun ist der Bundestag am Zug.

19.05.2021 15:12 • von
Der Bundestag will den deutschen Entwurf zum Urheberrecht am 20. Mai in zweiter und dritter Lesung beraten (Bild: Imago Images Cord)

Im Bundestag steht die abschließende Abstimmung zum deutschen Gesetzesentwurf zum Urheberrecht an. Nachdem das Thema zu Wochenbeginn zunächst noch nicht auf der Tagesordnung auftauchte, haben sich die Koalitionspartner von CDU/CSU und SPD noch am Nachmittag des 18. Mai 2021 in letzten Punkten geeinigt. "Union und SPD haben den Gesetzentwurf an nur wenigen Stellen geändert, ergänzt oder präzisiert", berichtete zum Beispiel das "Handelsblatt".

Am 19. Mai passierte das Gesetz auch den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz: "Nach längerer Debatte" habe der Ausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, gegen die Stimmen von AfD, FDP und Die Linke und bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen "die Annahme des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes" empfohlen, teilt der Gesetzgeber dazu mit.

Abgeordnete von CDU und SPD hätten "die Bedeutung des Gesetzes für die Rechtssicherheit von Urhebern und Nutzern" betont, während die Opposition ihre Kritik an dem Gesetzesvorhaben bekräftigt habe. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Christian Lange (SPD), bezeichnete den Entwurf demnach "als fairen Kompromiss".

Nun ist wieder der Bundestag am Zug, der den Entwurf am 20. Mai abschließend im Plenum beraten will. Dann stehen die zweite und dritte Lesung um 12.10 Uhr auf der Tagesordnung. Danach geht das Gesetz noch einmal zur Zustimmung an den Bundesrat. Bis zum 7. Juni soll die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht in nationales recht erfolgen.