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Verwaltungsgericht lässt Aufstehen für die Kunst abblitzen

Mit einem Eilantrag wollte die Initiative "Aufstehen für die Kunst" Öffnungen im Kulturbereich erreichen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte den Vorstoß, der sich gegen ein generelles Veranstaltungsverbot und die Schließung von Kultureinrichtungen richtet, nun ab.

16.04.2021 09:48 • von
Vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof auf die stille Treppe gesetzt: die Initiatoren der Initiative Aufstehen für die Kunst, hier eine Bildergalerie aus dem Februar auf der Homepage des Initiative (Bild: aufstehenfuerdiekunst.de, Screenshot)

Mit einem Eilantrag wollte "Aufstehen für die Kunst" Öffnungen im Kulturbereich erreichen. Als Initiatoren der bayerischen Initiative traten die Sänger Christian Gerhaher, Wolfgang Ablinger-Sperrhacke und Kevin Conners auf sowie der Dirigent und Organist Hansjörg Albrecht. Zusammen unterstützten 23 Kulturschaffende den Vorstoß, der sich gegen ein generelles Veranstaltungsverbot und die Schließung von Kultureinrichtungen richtet. Mitte Februar 2021 forderten sie unter anderem, dass Kunst und Kultur in ihrer Bedeutung auf eine Stufe gestellt werden sollten mit der Versammlungs- und Religionsfreiheit.

Der für das Infektionsschutzrecht zuständige 20. Senat am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) lehnte den Eilantrag nun jedoch am 15. April ab: "Angesichts eines diffusen Infektionsgeschehens und des Gesamtkonzepts des Verordnungsgebers, soziale Kontakte und die allgemeine Mobilität möglichst einzuschränken", komme es nicht entscheidend darauf, "ob in Kultureinrichtungen in der Vergangenheit bereits Infektionen nachgewiesen worden seien", wiesen die Richter flankierend vorgelegten Studien zu möglichen Ansteckungsgefahren in Konzertsälen und Opernhäusern zurück (pdf). So fehle es den von den Antragsstellern angeführten Hygiene- und Lüftungskonzepten "noch an gesicherten Erkenntnissen". Entsprechende Studien seien noch nicht abgeschlossen.

Laut dem VGH erweise sich der "Eingriff in die Kunst- und Berufsfreiheit der Antragsteller" im Hinblick "auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen daher als erforderlich und angemessen". Auch liege keine rechtswidrige Ungleichbehandlung vor. Zudem unterscheide sich der Besuch von Kultureinrichtungen "in Dauer und typischen zwischenmenschlichen Kontakten maßgeblich vom Besuch geöffneter Handels- und Dienstleistungsbetriebe".

Gegen den Beschluss des Senats gibt es keine Rechtsmittel.

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