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Indies sehen Ziel der Urheberrechtsreform verfehlt

Am 12. April stand im Rechtsausschuss des Bundestags die Anpassung des Urheberrecht auf der Agenda. Beim VUT ist nach der Anhörung der Experten klar, dass der Gesetzentwurf "letztlich mehr Probleme schafft als löst", wie der Vorstandsvorsitzende Mark Chung kritisiert.

13.04.2021 13:07 • von
Hält die Verwertungsgesellschaftspflicht für Tonträgerhersteller zumindest für ein redaktionelles Versehen: VUT-Vorstandschef Mark Chung, hier 2020 bei der Verleihung der VIA Awards (Bild: Screenshot)

Am 12. April 2021 stand im Rechtsausschuss des Bundestags die Anpassung des Urheberrecht auf der Agenda. Beim Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen (VUT) zeigt man sich nach der Anhörung der Experten erneut enttäuscht: "Zehn Angehörte und noch mehr Meinungen", analysiert der VUT-Vorstandsvorsitzende Mark Chung, der zuvor bereits vor den "verheerenden Folgen" gewarnt hatte, die der Entwurf mit sich bringe: "Die Anhörung im Rechtsausschuss hat deutlich gemacht, wie weit der Gesetzentwurf das Ziel verfehlt hat und letztlich mehr Probleme schafft als löst."

Chung fasst zahlreiche Kritikpunkte zusammen, die im Zuge der Ausschusssitzung zur Sprache kamen: "Gewichtige Einwände gegen quantitative Bagatell-Grenzen, gegen die 'mutmaßlich erlaubte Nutzung' sofern nicht der Vorrang von Lizenzverträgen gewährleistet ist, gegen eine Ausgestaltung des 'roten Knopfes', der urheberpersönlichkeitsrechtliche Aspekte außen vorlässt, gegen die Ausgestaltung des Direktvergütungsanspruches sowie für eine Haftungsreduktion für Uploader*innen durch ein 'trusted flagger"-Prinzip wurden von Prof. Möllers und Prof. Hentsch eingebracht."Auch einen positiven Aspekt streicht der VUT-Vorstand schließlich heraus: "Unisono Einigkeit herrschte - immerhin -, dass die Verwertungsgesellschaftspflicht für Tonträgerhersteller redaktionelles Versehen oder gar grober Unfug ist."

Auch der BVMI und der DMV hatten den deutschen Gesetzentwurd in Sachen Urheberrecht im Umfeld der Sitzung des rechtsausschusses bereits kritisch ins Visier genommen.

Text: Knut Schlinger