Medien

Bitkom fordert umfassende Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Im Vorfeld der Tagung der Rundfunkkommission der Länder am kommenden Mittwoch hat der Digitalverband Bitkom ein Diskussionspapier mit zahlreichen Vorschlägen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erstellt.

12.03.2021 11:14 • von Jochen Müller
Bitkom-Präsident Achim Berg (Bild: Imago/Reiner Zensen )

Vor dem Hintergrund der nicht erfolgten Erhöhung der Rundfunkgebühren zum 1. Januar hegt der Digitalverband Bitkom die Befürchtung, dass die Frage um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die in seinen Augen "seit Langem dringliche Debatte" über eine Reform von Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verdrängen könnte. Darum hat der Verband jetzt im Vorfeld der am kommenden Mittwoch stattfindenden Tagung der Rundfunkkommission der Länder ein Diskussionspapier erstellt, in dem er " für eine umfassende Strukturreform auf allen Ebenen des Rundfunksystems" eintritt.

Eine Reform, die laut Bitkom-Präsident Achim Berg dringend notwendig ist: "Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie in Deutschland. Angesichts einer stark veränderten Medienwelt und eines sich schnell wandelnden Mediennutzungsverhaltens braucht es jetzt eine tiefgreifende Reform, damit die Rundfunkanstalten ihrer Funktion auch künftig gerecht werden können. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss von möglichst breiter Akzeptanz in der Bevölkerung getragen zu werden, und so sollten sich die Anstalten weiterentwickeln, um auch in Zukunft innovativ und relevant zu sein."

Eine Überarbeitung fordert Bitkom daher sowohl für den von allen Bundesländern gemeinsam verabschiedeten Medienstaatsvertrag als auch für die von mehreren Ländern geschlossenen Staatsverträge und die jeweiligen Landesgesetze über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

In seinem Diskussionspapier fordert der Verband in einem ersten Schritt, eine klare Trennung von regionalen und überregionalen Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie eine Verringerung der Anzahl der Rundfunkanstalten. Dadurch könne ebenso die Effizienz gesteigert werden wie bei den Tochter- und Enkelunternehmen der öffentlich-rechtlichen Anstalten; entsprechende Potenziale sollten überprüft werden. "Ziel sollte außerdem sein, eine einheitliche technische Produktions- und Distributionsplattform einzurichten und zentral zu steuern. Freiwerdende Mittel werden für die Programminhalte benötigt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte dabei vorrangig in qualitativ hochwertige, relevante Inhalte investieren", betont Berg.

Auch ist der Verband davon überzeugt, dass den Bedürfnissen einer demokratischen Gesellschaft am besten mittels qualitativ hochwertiger, relevanter und anspruchsvoller Inhalte, die sich auf die Kernbereiche Bildung, Information, Kultur und Unterhaltung konzentrierten Rechnung getragen werden könne. Berg fordert daher: "Der Finanzbedarf sollte sich noch stärker als bislang von jenen beauftragten Programmleistungen ableiten, die im Interesse der Gesellschaft erstellt werden."

Das Bitkom-Diskussionspapier im Wortlaut