Unternehmen

GEMA antwortet auf offenen Brief der Musikindustrie

In der Diskussion um die Reform des Urheberrechts und die Umsetzung der EU-Richtlinie schienen sich die Repräsentanten der Musikwirtschaft einig zu sein: Es hagelte Kritik am Entwurf. Dass es aber durchaus unterschiedliche Linien geben kann, zeigt nun eine Antwort der GEMA auf den offenen Brief, mit dem sich zuletzt BVMI, VUT und DMV positioniert hatten.

27.01.2021 15:31 • von
Sieht die GEMA im offenen Brief der Musikindustrie diskreditiert: der Vorstandsvorsitzende Harald Heker, hier bei seiner Online-Rede zur Mitgliederversammlung der Verwertungsgesellschaft im Oktober 2020 (Bild: Philipp Lützenburger)

In der Diskussion um die Reform des Urheberrechts und die Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht schienen sich die Repräsentanten der Musikwirtschaft durchaus einig zu sein: Es hagelte Kritik am Entwurf des Bundesjustizministeriums, von Seiten der Labels und Verleger, von Kreativen und ihren Partnern, aber auch von den Verwertungsgesellschaften wie GEMA und GVL.

Dass es aber durchaus unterschiedliche Linien geben kann, zeigt nun eine Antwort der GEMA auf den offenen Brief, mit dem sich am 25. Januar 2021 der Bundesverband Musikindustrie (BVMI), der Verband unabhängiger Musikunternehmer*Innen (VUT) und der Deutsche Musikverleger-Verband (DMV) positioniert hatten.

"Die darin getroffenen Aussagen über die GEMA und die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten im Allgemeinen" seien "inhaltlich falsch, diskreditierend und können von der GEMA nicht unkommentiert stehen gelassen werden", betont der GEMA-Vorstandsvorsitze Harald Heker in einem an Birgit Böcher (DMV), Frank Briegmann (Universal Music), Mark Chung (VUT), Bernd Dopp (Warner Music), Florian Drücke (BVMI), Patrick Mushatsi-Kareba (Sony Music) und Konrad von Löhneysen (Embassy of Music) als den Unterzeichnern des offenen Briefs adressierten Schreiben, das MusikWoche vorliegt.

Es sei nachvollziehbar, "dass einzelne Unternehmen und Verbände der Musikindustrie bei der bevorstehenden Richtlinienumsetzung andere Schwerpunkte setzen als die GEMA als Verwertungsgesellschaft der Musikurheberinnen und -urheber sowie von deren Verlagen", macht Harald Heker klar. Unterschiedliche Interessen seien innerhalb der Musikbranche gang und gäbe. "Wenn diese Interessengegensätze aber mittels Unterstellungen und Falschbehauptungen zu Lasten der GEMA ausgetragen werden, um Angst vor einer 'Zwangskollektivierung von Rechten' zu schüren, sind wir zum Widerspruch gezwungen. Zumal hier der Anschein erweckt wird, die unterzeichnenden Organisationen hätten ein Mandat, im Namen der Musikurheber zu sprechen."

In dem offenen Brief, so kritisiert Heker, werde suggeriert, dass Verwertungsgesellschaften für die Lizenzierung digitaler Onlinedienste nicht geeignet seien. Die GEMA aber lizenziere und administriere unter anderem über ICE "erfolgreich die Musikurheberrechte aller relevanten deutschen Musikurheber sowie erhebliche Anteile des internationalen Hitrepertoires in über 160 Ländern", darunter "die für Art. 17 der DSM-Richtlinie relevanten Dienste von TikTok über Facebook/Instagram bis hin zu Soundcloud und YouTube".

Geärgert hat man sich bei der GEMA ganz offenbar über den im offenen Brief als Beispiel angeführten Streit der Verwertungsgesellschaft mit YouTube. Diese Auseinandersetzung habe die GEMA "aufgrund des langen Atems und der Standhaftigkeit ihrer Mitglieder führen" können, "während auf der anderen Seite viele Einzelunternehmen der Musikindustrie gezwungen waren, die unzureichenden Lizenzangebote von YouTube anzunehmen". Am Ende habe "die Hartnäckigkeit der GEMA gezeigt, dass auch gegenüber global agierenden Online-Plattformen eine fairere Vergütung durchgesetzt werden kann und funktionierende Lizenzlösungen über die kollektive Rechtewahrnehmung etabliert werden können", streicht Heker heraus: "Um es ganz deutlich zu sagen: Ohne diese Auseinandersetzung hätte es die Richtlinie, für deren wortgetreue Umsetzung Sie sich nun so einsetzen, nie gegeben."

Heker betont, dass die GEMA das Gesetzgebungsvorhaben "als eine große Chance für die Musikwirtschaft hin zu mehr Fairness im Internet" sieht. Daran habe sich "seit der Verabschiedung der Richtlinie in Brüssel nichts geändert: "Wir werden daher in diesem Sinne die Beratungen weiterhin konstruktiv begleiten." Bei allen inhaltlichen Differenzen sollten die Rechteinhaber nicht aus den Augen verlieren, "dass uns alle der Wunsch nach einem starken Urheberrecht eint", bilanziert Heker: "Den Schritt in diese Richtung dürfen wir gerade jetzt nicht leichtfertig aufs Spiel setzen, indem wir aufhören, in der Sache zu diskutieren und stattdessen damit anfangen, innerhalb der Branchenpartner öffentlich haltlose Vorwürfe zu machen."

Text: Knut Schlinger