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Appell zur Verlängerung der Corona-Hilfen

Der Deutsche Musikrat und das Forum Musikwirtschaft fordern eine Verlängerung und eine unkompliziertere Umsetzung der Corona-Hilfen.

22.01.2021 15:08 • von Frank Medwedeff
Mahnt die Überarbeitung und die Ausweitung der Hilfsprogramme an: DMR-Generalsekretär Christian Höppner (Bild: Deutscher Musikrat)

Der Deutsche Musikrat (DMR) und das Forum Musikwirtschaft - die gemeinsame Plattform des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV), des Bundesverbands Musikindustrie (BVMI), des Deutschen Musikverleger-Verbands (DMV), der LiveKomm, derSociety Of Music Merchants (SOMM) und des Verbands unabhängiger Musikunternehmer*innen (VUT) - fordern eine Verlängerung und eine unkompliziertere Umsetzung der Corona-Hilfen.

Der erneute Lockdown seit Anfang November 2020 habe, wie die Organisationen in einer gemeinsamen Stellungnahme betonen, "durch das faktische Arbeitsverbot für zahlreiche Akteurinnen und Akteure im Musikbereich zu einem Stillstand der Musikwirtschaft geführt". Nachdem anfangs die von der Bundesregierung angekündigten Überbrückungshilfen "aufgrund ihrer strengen Antragsregularien weite Teile des professionellen Musiklebens und insbesondere die Soloselbstständigen" ausgeschlossen hätten, habe die Bundesregierung nun Nachbesserungen angekündigt wie die Verdopplung der Betriebskostenpauschale für Soloselbstständige im Rahmen der "Neustarthilfe" auf 50 Prozent ihres Referenzumsatzes von 2019, wie dies auch der Deutsche Musikrat gefordert habe. Problematisch bleiben nach Ansicht des DMR und des Forums Musikwirtschaft aber "das komplexe Antragsverfahren und Verzögerungen bei der Auszahlung". Von den veranschlagten 15 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen wurden demnach bisher nur 1,2 Milliarden Euro ausgezahlt.

Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates, erläutert. "Angesichts des aktuellen Lockdowns, der das Musikleben womöglich noch auf Monate stillstehen lässt, bedarf es dringend der Überarbeitung der bestehenden Hilfsprogramme sowie der Ausweitung auf die Bereiche, die die Folgen der Krise erst in diesem Jahr zu spüren bekommen. Fast sämtliche 'Neustart Kultur'-Programme sind überzeichnet und damit ein Beleg für ihre Wirksamkeit. Jetzt bedarf es nicht nur einer bedarfsgerechten Aufstockung und Verlängerung der Mittel für die 'Neustart Kultur'-Programme, sondern auch einer Anpassung und Entbürokratisierung der Corona-Hilfen."

Das Forum Musikwirtschaft fügt folgende Erklärung hinzu: "Viele Unternehmen der Musikwirtschaft stehen wegen fehlender Mittel und Perspektiven vor der Geschäftsaufgabe. Daher müssen Hilfsprogramme schneller und unbürokratischer greifen", und "nachträgliche Änderungen der Vergabebedingungen" dürfen laut der Organsiation nicht eine "zusätzliche Planungsunsicherheit bei den Antragstellenden" herbeiführen.

Die Kriterien der "Überbrückungshilfe II" wurden, wie das Forum und der DMR anmerken, "rückwirkend zum Nachteil vieler Unternehmen geändert, da das EU-Beihilferecht in der ursprünglichen Fassung nicht genügend berücksichtigt worden war". Auch für die November- und Dezemberhilfen werde es für große Unternehmen womöglich Nachkorrekturen geben. "Diese rückwirkenden Änderungen der Antragsregularien führen dazu, dass manchen Firmen zum Teil erhebliche Rückzahlungen drohen. Der Deutsche Musikrat und die im Forum Musikwirtschaft organisierten Verbände erwarten, dass die Bundesregierung auch bei der Gestaltung künftiger Maßnahmen auf die Kompetenz der Branche zurückgreift, um eine Passgenauigkeit sicherzustellen."