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IMUC formuliert Lob und Tadel für Corona-Hilfsregelungen

Der Interessenverband Musikmanager & Consultants (IMUC) begrüßt die Änderungen bei den Vergaberichtlinien für die im Rahmen des Corona-Hilfsprogramms der Bundesregierung verabschiedeten Novemberhilfen für die Kultur- und Veranstaltungsbranche, hält aber Klarstellungen und Nachbesserungen für nötig.

26.11.2020 15:20 • von Frank Medwedeff
Hält eine weitere Verlängerung der Hilfsgelder für 2021 für unabdingbar: IMUC-Finanzvorstand Timo Holstein (Bild: IMUC)

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Der Interessenverband Musikmanager & Consultants (IMUC) begrüßt die am 25. November verabschiedeten Änderungen bei den Vergaberichtlinien für die im Rahmen des Corona-Hilfsprogramms der Bundesregierung verabschiedeten Novemberhilfen für die Kultur- und Veranstaltungsbranche. Der Verband fordert allerdings Klarstellung und gegebenenfalls Nachbesserungen insbesondere für Kleinstunternehmer.

"Die Politik hat zugehört und gehandelt", so der erste Vorsitzende des IMUC, Wolfgang Weyand. "Wir freuen uns, dass die bilateralen Gespräche, die von vielen Branchenplayern mit großem Engagement auf verschiedenen Ebenen mit der Politik geführt wurden, zu einem Etappensieg bei den Vergaberichtlinien für die Novemberhilfen geführt haben. Wir sind ein gutes Stück vorangekommen, aber noch nicht am Ziel!"

Timo Holstein, IMUC-Vorstand Finanzen, kommentiert: "Das in den vergangenen Tagen Erreichte ist ein gutes und hoffnungsvolles Signal gerade für den Mittelstand mit Personal, der bis dato durch die Überbrückungshilfen Anteile seiner Betriebskosten ersetzt bekam, seit Monaten aber schon unter Lockdown-Zuständen leben muss. "

Jetzt komme es laut Holstein entscheidend darauf an, "dass die Beschlüsse schnellstmöglich und unbürokratisch auf den jeweiligen Länderebenen umgesetzt werden, und dass insbesondere auch die Kleinstunternehmer, die die Unterstützung am dringendsten benötigen, nicht durchs Rost fallen. Dass der viel zitierte Soloselbstständige weiter in einer Falle zwischen Grundsicherung und der Einmalzahlung von maximal 5.000 Euro für sieben Monate feststeckt, ist das Eine. Die Modifikation der Überbrückungshilfe III und die Berücksichtigung der Ausfallmonate März bis Oktober 2020 sind das Andere. Niemand kann derzeit absehen, wie lange die Pandemie unsere Branche noch lahmlegen wird. Deshalb fordern wir, dass die Unterstützung des Bundes so lange gewährleistet wird, bis wir endlich wieder arbeiten können - auch über den nun verabschiedeten Dezember mit seiner Verlängerung der Novemberhilfen hinaus."

So sieht das Vergabeverfahren beispielsweise vor, wie der IMUC anfügt, dass bei der Berechnung der Bemessungsgrundlage Umsätze, die im Ausland, zum Beispiel durch Touring, generiert werden, weiterhin nicht anrechenbar seien. Allein diese Vorgabe mache es für viele Antragsteller "nahezu unmöglich, die geforderten Voraussetzung für das Hilfsprogramm zu erfüllen", wie der Verband bemängelt.

Hierzu äußert sich explizit Thorsten Harm, IMUC-Mitglied und Sprecher der IMUC-AG Agenturen: "Wir freuen uns, dass nach mehr als neun Monaten Lockdown der Veranstaltungswirtschaft endlich auch Künstlervermittler als indirekt betroffene Unternehmen bei den Novemberhilfen berücksichtigt werden. Allerdings brauchen wir Klarheit, welche Umsätze tatsächlich für die Berechnung der Hilfszahlungen berücksichtigt werden dürfen. Hier geht es uns konkret um die in der aktuellen Diskussion benannten 'Auslandsumsätze'. Die veröffentlichen FAQs und Vollzugshinweise der Bundesregierung beziehen sich auf den steuerbaren Umsatz nach § 1 Absatz 1 Nr. 1 Umsatzsteuergesetz. Ein steuerbarer Umsatz ist genau genommen auch ein Provisionsumsatz, den ein deutscher Künstlervermittler einem innereuropäischen Künstler für ein in Deutschland vermitteltes Konzert nach den Reglungen des Reverse Charge Verfahrens berechnet."

Laut der aktuellen Diskussion zwischen Verbänden, Initiativen, betroffenen Agenturen und Politikern, scheinen, wie Harm erläutert, aber genau solche "Auslandsumsätze" von der Novemberhilfe ausgeschlossen zu sein.

"Hier fordern wir Klarstellung", betont Harm. "Die Novemberhilfe ist damit weit entfernt von der Lebensrealität vieler Künstlervermittler, denn sie wurde als 'Gastronomiehilfe' gestartet und soll nun auch anderen Branchen wie den Künstlervermittlern dienen. Die aktuellen Formulierungen der Antragsvoraussetzungen führen aber noch zu Unklarheit bei den betroffenen Unternehmen. Wir hoffen deshalb auf kurzfristige Klarstellung und gegebenenfalls Nachbesserungen. Unsere Branche ist seit März betroffen - mit Umsatzausfällen von bis zu 100 Prozent. Wir werden noch viele Monate ausharren müssen und benötigen dringend finanzielle Hilfen, wie sie andere - weit weniger betroffene - Branchen bereits erhalten haben."