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Florian Drücke sieht BMJV-Entwurf als "Attacke auf die Lebensader der Branche"

Im Gespräch mit MusikWoche kritisiert BVMI-Vorstandschef Florian Drücke den Entwurf des BMJV zur Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie in Deutschland als "Attacke auf unseren Rechtsrahmen, unsere Lebensader". Am 4. November erläutert Drücke in einer Keynote bei Most Wanted: Music, warum der aktuell eingeschlagene deutsche Sonderweg aus Sicht der Musikindustrie inakzeptabel ist.

03.11.2020 12:08 • von Jonas Kiß
Hält bei Most Wanted: Music eine Keynote für einen gemeinsamen europäischen digitalen Verantwortungsraum in Sachen Urheberrechtsrichtlinie: Florian Drücke (Bild: MusikWoche)

An den Entwürfen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie in Deutschland ist bereits viel und lautstark Kritik geübt worden. Seit Mitte Oktober liegt nun der offizielle Referentenentwurf des Ministeriums vor, noch bis Freitag dieser Woche können Stellungnahmen dazu abgegeben werden. Kurz vorher hat BVMI-Vorstandschef Florian Drücke den Entwurf im Gespräch mit MusikWoche noch einmal scharf kritisiert und ihn als "Attacke auf unseren Rechtsrahmen, unsere Lebensader" bezeichnet.

Neben der inhaltlichen Kritik an den Vorschlägen des BMJV hält er auch den gesamten Umsetzungsprozess in Deutschland für schwierig. Denn während Frankreich und andere europäische Länder die Richtlinie weitgehend so umsetzten, wie sie der europäische Gesetzgeber verabschiedet habe, fühle man sich in Deutschland offenbar zu besonderer Kreativität herausgefordert: "Teil dieser vertrackten Urheberrechtsdiskussion ist, dass wir es hier einerseits mit Jura am Hochreck zu tun haben, mit einem hochkomplexen Vorgang, noch dazu mit den Ableitungen wie im Fall 'Metall auf Metall', man aber andererseits nicht bereit ist, Marktrealitäten zu respektieren und politisch abgeräumte Themen umzusetzen."

Drücke hält es für "schwierig, dass man sich, nachdem die Diskussion um den Value Gap auch juristisch ausführlich geführt und tatsächlich ein Kompromiss auf europäischer Ebene ausgehandelt wurde, nun hierzulande so deutlich über diesen Kompromiss hinweg setzt. Und das wohlgemerkt in einem Umfeld, in dem es gewichtige Stimmen gibt, die das Vorgehen für rechtswidrig halten!"

"Das führt, wie ich persönlich mitbekommen habe, im europäischen Ausland durchaus zu der berechtigten Frage, ob denn das der neue Umgang der deutschen Regierung mit einem europäischen Kompromiss sei. In Hinblick auf die demokratische Meinungs- und Willensbildung finde ich das wirklich schwierig - nicht nur als Interessenvertreter, sondern auch als Europäer."

Das vollständige Interview mit Florian Drücke erscheint in der kommenden Ausgabe der MusikWoche am Freitag, dem 6. November 2020. Bereits am 4. November erläutert der BVMI-Chef in einer Keynote bei der Berliner Branchenkonferenz Most Wanted: Music, warum der aktuell eingeschlagene deutsche Sonderweg aus Sicht der Musikindustrie inaktzeptabel ist.

Die Keynote unter dem Motto "EU-Urheberrechtsrichtlinie: Europa braucht einen gemeinsamen digitalen Verantwortungsraum" gibt es um 10:45 Uhr im Live-Stream der Konferenz zu sehen.