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Schwieriger Neustart Kultur: Martin Rabanus im Interview

Begleitend zum aktuellen MusikWoche-Dossier "Schwieriger Neustart" sprach MusikWoche mit namhaften Politikern über die Hintergründe des Corona-Förderprogramms der Bundesregierung und über Kritik daran. Nach Caren Lay (Die Linke) und Katja Suding (FDP) äußert sich auch Martin Rabanus von der SPD.

13.07.2020 09:52 • von Dietmar Schwenger
Behält Kultureinrichtungen im Fokus: Martin Rabanus von der SPD (Bild: SPD)

Begleitend zum aktuellen MusikWoche-Dossier "Schwieriger Neustart" sprach MusikWoche mit namhaften Politikern über die Hintergründe des Corona-Förderprogramms der Bundesregierung und über Kritik daran. Nach Caren Lay (Die Linke) und Katja Suding (FDP) äußert sich Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, von der SPD.

MusikWoche: Sie haben am 8. Juni in dem Statement "Kulturmilliarde sinnvoll investieren" erklärt:"Die SPD-Bundestagsfraktion wird das vorgestellte Kulturhilfeprogramm genau bewerten und mit eigenen sozialdemokratischen Positionen ergänzen." Was ist darunter konkret zu verstehen?

Martin Rabanus: Die SPD-Fraktion hat früh thematisiert, dass der Kulturbereich seit Beginn der Corona-Krise ganz unmittelbar und extrem stark betroffen ist und das auf derzeit noch unabsehbare Zeit hin auch bleiben wird. Daher haben wir im schon nach Ostern das Positionspapier "Konkrete Hilfe für Kunst, Kultur und Medien in der Corona-Pandemie" verabschiedet, in dem wir nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden, für Soforthilfen und Mittel zur Absicherung von Kultureinrichtungen gefordert haben. Im Musikbereich sprechen wir zum Beispiel konkret von Nothilfen für kleine und mittlere Festivals und Musikspielstätten in Höhe von rund 50 Millionen Euro gesamt. Und, auf die extreme Situation für viele Kreative und Kulturschaffende bezogen, fordern wird unter anderem den kompletten Wegfall der Vermögensprüfung für alle, die derzeit auf die erweiterte Grundsicherung angewiesen sind. Außerdem sollen freiberuflich Tätige und Soloselbstständige im Kunst- und Kulturbereich für betriebliche Aufwendungen, wie andere Selbständige auch, Zuschüsse aus dem Bundesprogramm der Soforthilfe erhalten können.

MusikWoche: In welcher Form sollen oder werden sich diese Positionen im Rahmen des Programms "Neustart Kultur" wiederfinden?

Martin Rabanus: Die Kulturmilliarde befindet sich aktuell in der parlamentarischen Beratung. Wir sind also gerade mitten in dem Prozess, denn ich in meinem Statement erwähnt habe. Es geht jetzt um eine möglichst passgenaue Verteilung dieser großen Summe - die rund der Hälfte des regulären Kulturetats für ein Jahr entspricht. Dabei gilt es aus meiner Sicht sicherzustellen, dass neben der beabsichtigten und dringend nötigen Sicherung der kulturellen Infrastruktur auch ganz konkret möglichst zahlreiche und vielfältige Projekte von Künstlerinnen und Künstlern, Kultur- und Medienschaffenden gefördert werden können. Wir dürfen aber die anderen Teile des Konjunkturpaketes nicht aus dem Blick lassen, von denen der Kultur- und Medienbereich auch profitieren kann und soll. Beispiele sind hier die Senkung des Mehrwertsteuersatzes, der steuerliche Verlustvortrag und die finanzielle Überbrückungshilfe in Höhe von insgesamt 25 (!) Milliarden Euro, durch die auch kulturelle Einrichtungen wie Clubs, Kinos sowie der Veranstaltungsbereich unterstützt werden. Hier müssen wir darauf achten, dass die Kultureinrichtungen nicht ausgeschlossen werden.

MusikWoche: Im Gegensatz zum Konjunkturpaket "Neustart Kultur" beläuft sich der Etat-Ansatz des "Maßnahmenpaket für Start-ups" des BMWI auf 2 Miiliarden Euro**. Wie bewerten Sie als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag diese doch nicht unerhebliche Differenz in Bezug auf die Gewichtung der beabsichtigten Fördermaßnahmen?

Martin Rabanus: Zunächst halte ich ein Gegeneinanderstellen hier für falsch. Der Vergleich hinkt. Die Start-up-Förderung kann man quasi als eine Ergänzung der Kultur- und Kreativförderung ansehen, da die Kreativbranche durch diese Art der Förderung direkt erreicht wird. Und, wie oben besprochen, steckt auch nicht nur bei "Neustart Kultur" was für Kultur drinnen. Es geht vielmehr darum, mit diesem Konjunkturpaket möglichst umfassend die deutsche Wirtschaft zu stützen, zu stärken und "anzukurbeln".

Interview: Manfred Tari