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MusikWoche-Dossier: Schwieriger Neustart

MusikWoche blickt exklusiv hinter die Kulissen der Politik und beleuchtet, wie "Neustart Kultur" zustande kam. Dabei legen prominente ­Politiker wie Caren Lay, Erhard Grundl, Martin Rabanus oder Katja Suding auch Kritikpunkte an dem Hilfsprogramm offen.

08.07.2020 12:30 • von
Neustart unter erschwerten Bedingungen: Wohl noch nie zuvor war die Musikwirtschaft so auf das Wohlwollen und Verständnis der Politik angewiesen wie derzeit (Bild: Imago Images, Motorsport Images)

MusikWoche blickt exklusiv hinter die Kulissen der Politik und beleuchtet, wie »Neustart Kultur« zustande kam. Dabei legen prominente ­Politiker wie Caren Lay, Erhard Grundl, Martin Rabanus oder Katja Suding auch Kritikpunkte an dem Hilfsprogramm offen.

Text: Manfred Tari

Noch nie zuvor war die Musikwirtschaft so auf das Wohlwollen und Verständnis der Politik angewiesen wie derzeit - eine Branche, die bis zur Corona-Pandemie lediglich punktuell Anlass hatte, ihre Bedürfnisse gegenüber der Politik geltend zu machen. Nun aber dürfte das Interesse alle Akteure im Musikmetier am Handeln und Wirken des Politikbetriebs deutlich gestiegen sein.

Während allen voran das Konzertgeschehen nahezu vollständig zum Erliegen gekommen ist, arbeitet die Bundespolitik gegenwärtig im Akkord. Ende Juni erst durchlief der erste Teil eines 130 Milliarden Euro teuren Konjunkturpakets die politischen Instanzen. Mit von der Partie, bis Redaktionsschluss formell aber noch nicht beschlossene Sache: ein Konjunkturprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro unter dem Titel »Neustart Kultur«, das sich in fünf Teilbereiche mit verschieden hohen Etatansätzen gliedert (siehe Grafik Seite 16). Relevant für die Musikbranche ist das Segment »Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen«. Dieser Betrag wurde in einer ersten Pressemitteilung noch mit 450 Millionen Euro, in einer Mitte Juni veröffentlichten Meldung auf 480 Millionen Euro veranschlagt. Dieser Sockelbetrag wiederum ist wie folgt aufgeschlüsselt: 150 Millionen Euro für Musik, insbesondere für »Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler«, für Theater und Tanz ebenfalls 150 Millionen Euro, 120 Millionen für die Filmbranche sowie 30 Millionen Euro für Galerien, soziokulturelle Zentren und zur Unterstützung der Buch- und Verlagsszene.

Was sich in der Zusammenfassung kompakt und einfach liest, hat indes eine Vorgeschichte. Der für Musik eingestellte Betrag ist das Ergebnis eines Kraftakts hinter den Kulissen. Mit vereinten Kräften und größtenteils konsensorientiert haben sich die Interessenvertreter der Musikbranche im Diskurs mit Politik und Verwaltung auf Summen und Verfahren verständigt, dessen Ergebnisse in Bälde wirksam werden sollen. Noch immer ist der Findungsprozess über das Wie, Wo, Was der Mittelvergabe im Werden begriffen. Dennoch ist »Neustart Kultur« für alle Beteiligten ein Lehrstück über das Zusammenwirken zwischen Musik und Politik, das für Betroffene und Beteiligte gleichermaßen mehr als nur Erkenntnisgewinne mit sich bringt.

So macht das Staatministerium für Kultur und Medien (BKM) unter Leitung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters den Job, für den sich das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) nicht so richtig erwärmen konnte. Anders als das BMWI oder das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat das BKM jedoch noch nicht einmal einen festen Sitzplatz in der Bundespressekonferenz, was nebenbei auch etwas über den Stellenwert der Kultur in der Bundespolitik sagt. Zweifelsohne kommt das Konjunkturpaket »Neustart Kultur« mit Schwächen und Stärken daher. Es ist aber zugleich ein Weckruf für alle Akteure in der Musikbranche, Politik und politischen Prozessen mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Zugegeben, ein äußerst zähes Themenfeld, zumal es sich bei Pop und Politik um Parallelwelten handelt, die nicht unterschiedlicher sein könnten.

__Stille Diplomatie

Aus der Not geboren, wird der ­Werdegang von »Neustart Kultur« unversehens zu einem Lehrstück über das Zusammenspiel von Pop und Politik: für die Interessensvertreter der Branche zum Achtungserfolg in Sachen »stiller Diplomatie« in Bezug auf Absprachen und gemeinschaftlichen Vorgehens, für die politischen Vertreter zum Anschauungsmaterial über die bisherigen Defizite im Hinblick auf die Wahrnehmung und Wertschätzung der Popkultur in der Politik. So gesehen kann das, was im Rahmen von »Neustart Kultur« für Pop und Branche geboten wird, als Blaupause dienen, wie der Wechselwirkung von Pop und Politik künftig Vorschub geleistet werden kann.

Auf Anfrage erklärt ein Sprecher des BKM gegenüber MusikWoche, wie das Programm »Neustart Kultur« zustande kam: »Das Konjunkturprogramm wurde in enger Abstimmung mit dem BMF entwickelt. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien steht in ständigem Kontakt und Austausch mit Fachleuten und Branchenkennern, so dass externe Expertise in die Entwicklung eingeflossen ist. Zudem werden Expertinnen und Experten bei der Umsetzung des Programms eine wichtige Rolle spielen - zum Beispiel überall dort, wo Jurys eingesetzt werden. Darüber hinaus wird die BKM bei der Umsetzung des Programms mit verschiedenen Branchenverbänden zusammenarbeiten.«

Es ist eine der wenigen positiven Nebenwirkungen der Corona-Krise, aber mit Beginn des Lockdowns formierten sich die einschlägigen Fürsprecher der größtenteils privatwirtschaftlichen Musikbranche zu einer großen Koalition. Unisono veröffentlichten der BDKV (Bundesverband der Konzert-und Veranstaltungswirtschaft), BVMI (Bundesverband Musikindustrie), BV Pop (Bundesverband Popularmusik), DMV (Deutscher Musikverleger-Verband), EVVC (Europäischer Verband der Veranstaltungs-Centren), GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte), GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten), LiveKomm (Bundesverband der Musikspielstätten in Deutschland), SOMM (Society Of Music Merchants) sowie der VUT (Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen) gemeinsam abgestimmte Brandbriefe und Presseerklärungen.

Erwähnenswert ist, dass diese ungeachtet bestehender Eigeninteressen sowie stattgefundener Verteilungskämpfe, dennoch im Verbund agierend einen nicht unerheblichen Anteil beim Zustandekommen des Konjunkturpakets für sich reklamieren können. Dazu der Sprecher des BKM: »Verbände spielen im Kulturleben Deutschlands eine wichtige Rolle. Für die BKM sind sie ständiger Austauschpartner, insbesondere während der Corona-Krise. Bei der Umsetzung des Programms >NeustartKonkrete Hilfe für Kunst, Kultur und Medien in der Corona-PandemieNeustart Kultur< auf ihre Interessen aufgrund der existenziellen Bedrohung ihrer Branche aufmerksam gemacht. Es haben sich mehrere Verbände zusammengeschlossen und konkrete und gut begründe Forderungen aufgestellt. Dadurch wurden sie sichtbar und haben auch Einzug in das Programm der Kulturstaatsministerin erhalten. Auch wenn leider nicht alle Teilbereiche der Musikwirtschaft berücksichtig wurden.«

Aber laut Grundl habe die Corona-Pandemie zweierlei aufgedeckt: »Die Kulturstaatsministerin hat ein sehr eingeengtes Bild von Kultur und Kulturförderung: Die Musikwirtschaft hat es da schwerer als vielleicht andere, weil sie zwischen den Stühlen von Wirtschaftsministerium und BKM rutscht. Wer zuständig ist, war und ist noch immer nicht klar. Und zweitens: Andere Teilbereiche des Kulturbereichs haben seit Jahren Spitzenverbände und Interessenorganisationen aufgebaut, die über direkte Drähte ins BKM verfügen. Dass die jeweiligen Branchen nicht - wie von uns gefordert - gleichberechtigt eingebunden waren, beispielsweise in Form von Expert*innenkommissionen zur Erarbeitung passgenauer Rettungspakete, war und ist ungerecht. Die vielen Appelle, Petitionen, offenen Briefe und Hilferufe einzelner und von Verbänden haben das gezeigt.«

Suding war ebenso wie Grundl - wenn auch nicht so ausgiebig wie der Kollege - für ein Musikunternehmen tätig: Von 1999 bis 2001 leitete sie Marketing und PR bei der music-licence.com AG. Im Hinblick auf die Wahrnehmung und Beachtung der Branche in politischen Kreisen nimmt auch Suding Defizite wahr: »Als Freie Demokraten wissen wir um die besondere soziale Relevanz von Kunst und Popkultur in unserer Gesellschaft. Schon vor der Corona-Krise haben wir im Deutschen Bundestag gefordert, elektronische Tanz- und Clubkultur als immaterielles Kulturerbe zu unterstützen. Als Fortschrittstreiber beflügelt sie Kunst, Mode, Design, sogar Architektur und verbindet Menschen. Allein ihr kreativer Geist und ihre Innovationskraft hat die Pop-Branche ziemlich robust gemacht. In der Corona-Zeit sehen wir aber, wie kleine Platten- und CD-Läden, kleine Bühnen und Clubs auf der Felge fahren. Und wir sehen, dass häufig die kreativen Köpfe und Selbstständigen der Kunstszene in der öffentlichen Diskussion kaum eine Rolle spielen. Deswegen müssen wir sinnvolle und zielgenaue Antworten auf unverschuldete Bühnenschließungen und Festivalabsagen finden. Da brechen Menschen die Existenzen weg, die nie Hilfe vom Staat in Anspruch nehmen wollten oder mussten. Dass die Bundesregierung auf diese Not lediglich mit Infrastrukturhilfen antwortet, ist eine Farce.«

Dass »Neustart Kultur« keine Programmpunkte für Hilfeleistungen für Soloselbstständige und freiberuflich Tätige in der Kulturbranche in der Corona-Krise beinhaltet, führt parteiübergreifend zu Kritik. So äußerte die Kulturstaatsministerin Monika Grütters in einem Interview mit dem Tagesspiegel: »Warum muss man eigentlich mit Vehemenz das Sozialschutzpaket schlechtreden, das inzwischen so vielen Menschen, auch Kreativen, geholfen hat - noch dazu mit derart plakativen Behauptungen? Wir haben es hier mit einem fast bedingungslosen Grundeinkommen zu tun.«

Für Grundl zeigen diese Äußerungen, dass Grütters »von der Lebensrealität der Künstlerinnen und Künstlern weit weg ist und eine enge Vorstellung davon hat, wie Kulturschaffende und Kreative arbeiten. Die Kultur- und Kreativwirtschaft weist mit 21 Prozent einen hohen Anteil von Freiberufler*innen (Soloselbständigen und Honorarkräften) auf. Übereinstimmende Berichte aller einschlägigen Berufs- und Branchenverbände sind eindeutig: Die Grundsicherung ist für viele Kulturschaffende nicht das richtige Instrument. Das hat auch der Bundesrat verstanden und sich für eine Auszahlung eines fiktiven Unternehmerlohns in den Hilfen ausgesprochen. Leider ist dieser weder in den Überbrückungshilfen vom Wirtschaftsminister Altmaier noch in dem Programm der BKM vorgesehen. Beide missachten damit seit nun drei Monaten die wirklichen Bedarfe der Kulturszene.«

Der Verweis Grundls bezieht sich auf einen zuvor eingebrachten Antrag der Bundesländer Berlin und Bremen im Bundesrat, der Anfang Juni sogar zu einer Bundesrat-Entschließung führte, die den Titel trägt: »Sicherung von Selbständigen und Freiberuflern - Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft nachhaltig ausgestalten«. Darin heißt es unter anderem: »Der Bundesrat bittet die Bundesregierung im Zuge der Fortschreibung der Hilfsmaßnahmen für alle Selbstständigen und Freiberufler, deren Einnahmen durch die Corona-Pandemie entfallen, Regelungen zum Ausgleich ihrer erheblichen Umsatzeinbrüche zu entwickeln.«

Dazu befragt antwortet das BKM: »Durch das eine Milliarde Euro umfassende Konjunkturprogramm der BKM wird dieser Auftrag im Wesentlichen bereits umgesetzt. Denn Neustart Kultur wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die kulturelle Infrastruktur Deutschlands zu sichern. Dadurch werden Arbeitsmöglichkeiten für Kulturschaffende gerettet, neu geschaffen sowie nachhaltig gestaltet - denn auch ökologische und andere gesellschaftlich relevante Aspekte sollen bei dem Programm berücksichtigt werden.« Ob das Konjunkturpaket tatsächlich dazu reicht, jene freiberuflich Beschäftigten oder Kleinstunternehmern davor bewahrt, Hartz IV beantragen zu müssen, wird sich zeigen. Die entschärfte Version von Hartz IV, die derzeit unter anderem den Wegfall der Vermögensprüfung vorsieht, gilt befristet bis Ende September 2020.

Während im Wirtschaftsressort unter Peter Altmaier für die Kreativwirtschaft nichts Nennenswertes zu holen ist, zeigt das Engagement der Politikerin Caren Lay zumindest an anderer Stelle Wirkung. Obgleich Lay jenseits der einschlägigen Gremien für Kultur oder Wirtschaft auf einem für die Popkultur politischen Nebenschauplatz unterwegs ist, so könnte das von ihr mit auf den Weg gebrachte Parlamentarische Forum Nachtleben & Clubkultur durchaus Vorbildfunktion haben. Lays politisches Themenspektrum bezieht sich eigentlich auf die Bereiche Mieten, sozialer Wohnungsbau und Bodenpolitik. Ein geradezu willkommener Anlass, Lay dahingehend zu befragen, wie es um der Unterschiede zwischen der Immobilienbranche und der Musikwirkschaft bestellt ist.

Der Faktor Parlamentarisches Forum Nachtleben & Clubkultur könnte der Popkultur zumindest zusätzliche Beachtung beim zuständigen Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat bescheren. Die harte Nuss für die Gesamtmusikwirtschaft bleibt bis auf weiteres jedoch das Aufmerksamkeitsdefizit beim BMWI. Immerhin verfügt dieses Ministerium über einen Etat von 9,2 Milliarden Euro, das BKM hingegen gerademal über 1,9 Milliarden Euro. Während sich das Budget »Neustart Kultur« des BKM auf eine Milliarde Euro beläuft, bedenkt das BMWI die Förderung von Start-ups mit zwei Milliarden.

Zu dieser nicht unerheblichen Differenz sagt Martin Rabanus als kulturpolitischer Sprecher der SPD: »Zunächst halte ich ein Gegeneinanderstellen hier für falsch. Der Vergleich hinkt. Die Start-up-Förderung kann man quasi als eine Ergänzung der Kultur- und Kreativförderung ansehen, da die Kreativbranche durch diese Art der Förderung direkt erreicht wird. Und auch bei Neustart Kultur steckt nicht nur etwas für Kultur drin. Es geht vielmehr darum, mit diesem Konjunkturpaket möglichst umfassend die deutsche Wirtschaft zu stützen, zu stärken und anzukurbeln.«

Ähnlich argumentiert auch Katja Suding: »Eine derartige Abwägung ist immer schwer. Beide Branchen sind schwer miteinander zu vergleichen und beide in sich sehr verschieden. Es gibt sicher auch einige Start-ups in der Kulturszene, für die die zusätzliche Förderung das Überleben gesichert hat. Start-ups mangelt es in Deutschland oft an Finanzierung, dabei sind sie ein so wichtiger Motor für Innovation und Verbraucherfreundlichkeit. Besser als eine Abwägung wäre also eine inhaltliche Auseinandersetzung der jeweiligen Maßnahmenpakete. Diese Auseinandersetzung werden wir als Serviceopposition auch weiterhin auf die Agenda heben.«

Nun ist der Mangel an Finanzierung für Start-ups per se ein Phänomen und fast schon ein Alleinstellungsmerkmal dieses Wirtschaftszweigs. Sogar dann, wenn im vergangenen Jahr das Gesamtinvestitionsvolumen der 100 wichtigsten Start-ups in Deutschland laut einer Analyse der Unternehmensberater von EY (einst: Ernst & Young) auf 11,1 Milliarden Dollar (9,9 Milliarden Euro) taxiert. Der EY-Studie zufolge finden sich vorn bei den Trending Business Models die Geschäftsfelder Mobility, B2B Tech, Software & Analytics, FinTech, PropTech, die sich im Großen und Ganzen dem Oberbegriff »digital« zuordnen lassen. Trendgerecht sind dementsprechend im Rahmen von »Neustart Kultur« auch 150 Millionen Euro für die »Förderung alternativer, auch digitaler Angebote« eingestellt. Profitieren sollen davon »Projekte im Kontext Museum 4.0 sowie viele neue Formate der Digitalisierungsoffensive des Bundes, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen«.

Grundl, von 1991 bis 2017 in der Musikbranche unter anderem bei EFA Medien sowie Cargo Records tätig, findet dazu klare Worte: »Digital klingt toll und ist modern. Das mögen Politiker*innen. Es steht außer Frage, dass es sinnvoll ist, im Kulturbereich in Digitalität zu investieren. Das gilt für Kinos, Clubs, Theater, soziokulturelle Zentren und so weiter. Aber Frau Grütters ist hier wohl dem Glauben aufgesessen, dass Digitalisierung auch das Allerheilmittel in der Krise ist. Nur weil Künstler*innen ihre Inhalte streamen, ein digitaler Museumsbesuch ermöglicht wird oder weil man eine Autorenlesung digital genießen kann, heißt das nicht, dass die Kulturschaffenden dadurch abgesichert sind. Es ist vielmehr ein Instrument für einen niedrigschwelligen Zugang zu Kultur, den wir begrüßen. Vergessen hat Frau Grütters aber, darauf hinzuweisen, dass Kulturschaffende auch in den neuen digitalen Formaten vergütet werden müssen. Das schafft nur ein gutes Urheberrecht. An den Musikdarbietungen im Netz haben die großen Plattformen wie YouTube und Google während der Krise am meisten verdient: durch Daten der Nutzer und durch Werbung.«

Auch wenn Popkultur einen hohen gesellschaftlichen Stellenwert genießt, fristet diese in der Politik doch zumeist ein Dasein als Mauerblümchen. Die Frage, ob es mehr Vertreter aus der Popkultur in der Politik braucht, damit sich daran etwas ändert, verneint Grundl indes. Er setzt darauf, die Antwort doch eher den Profis zu überlassen: »Nein«, so der Abgeordnete, es brauche »mehr Kulturpolitiker*innen, die sich für alles einsetzen und nicht nur für einzelne Sparten. Jetzt mag man mir vorwerfen, dass ich auch aus der Popkultur komme und mich verstärkt für sie einsetze. Aber erstens habe ich nicht nur in den Haushaltsverhandlungen stets die Vielfalt in der Musikkultur und im Allgemeinen im Blick, wie man jederzeit an unseren Abstimmungsverhalten im Kultur- und auch Haushaltsauschuss ablesen kann. Zweitens ist es meine Aufgabe als Oppositionspolitiker, auf Fehler und Intransparenz in der Kulturförderung hinzuweisen. Und drittens geht es mir nicht darum, gute bestehende Kulturförderung zu kürzen oder abzuschaffen, sondern die vernachlässigten Kulturformen, wie Sub-, Pop- und Jugendkultur auf Augenhöhe zu bringen mit den klassischen Projekten der konservativen Kulturförderung. Das gelingt bisher ganz gut, aber wir haben noch viel vor uns.«

Auch wenn die hier zu Wort gekommenen Politiker mitunter in Bezug auf die Konstruktion von »Neustart Kultur« nicht an Kritik sparen, so bleibt zumindest die Erkenntnis, dass das BKM sich nach eigenen Angaben mit dem Programm einen Beitrag zur »Erhaltung der kulturellen Infrastruktur« leistet. Mit einer Milliarde Euro ein gewiss überschaubarer Betrag angesichts der gesamtstaatlichen Hilfsmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie, die sich laut Medienberichten von Anfang März in Summe auf 750 Milliarden Euro belaufen.

__Komplexer Prozess

Der Werdegang und Findungsprozess zur Ausgestaltung der geplanten Fördermaßnahmen darf getrost als komplexes Unterfangen bezeichnet werden. Das geht einher mit Fachbegriffen wie »Billigkeitshilfen«, verwaltungsrechtlichen Finessen und zahlreichen Veröffentlichungen sogenannter »Drucksachen«, mit denen im Bundestag Texte zu »Gesetzesentwürfen, Anträge von Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus den Ausschüssen, Änderungs- und Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen aus dem Parlament an die Bundesregierung, Berichte und Unterrichtungen sowie Fragen für die Fragestunde im Plenum« bezeichnet werden. Hinzu kommt, dass die Definition des Verteilungsschlüssels der Fördermittel mit einer gewissen Eigendynamik einhergeht. Letzten Informationen zufolge werden nun neben dem Livebereich auch Labels und Verlage berücksichtigt - wenn auch mit deutlich geringeren Etatansätzen. Wie zudem aus gutunterrichteten Kreisen zu vernehmen war, gestaltet sich in Teilen auch der Abstimmungsprozess über den formellen Verwendungszweck der Zuwendungen anspruchsvoll.

Wie dem auch sei, anlässlich einer der Pressemeldungen zu »Neustart Kultur« wird Grütters mit den Worten »Kultur ist kein Luxus, den man sich nur in guten Zeiten leistet« zitiert. Gerade in Zeiten der Krise, heißt es weiter: »trägt sie zu gelebter Vielfalt und lebendiger Demokratie bei«.Auch wenn die Corona-Pandemie in jedweder Hinsicht für nicht wenige als Riesenherausforderung daherkommt, bleibt zu hoffen, dass eine demokratische Mehrheit sich nachhaltig für die Vorteile und Optimierung dieses Politikmodells stark macht. Abschließend sei angemerkt, dass im internationalen Vergleich die hiesige Politik mit »Neustart Kultur« im Hinblick auf die Corona-Misere und der damit verbundenen Folgen für die Musikwirtschaft schneller agiert als andere Regierungen. Vielleicht besteht sogar Anlass für ein partielles Dankeschön an die Politik, gerade in dieser Zeit, wo ein Mehrbedarf an politischem Engagement gesellschaftlich geboten ist, denn in Sachen »Weltverbesserung« gibt es allerorten gerade mehr als genug zu tun.