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Parlamentarisches Forum übergibt Forderungen zur Clubkultur

Am 1. Juli hat das Parlamentarische Forum Nachtleben und Clubkultur des Deutschen Bundestages einen fraktionsübergreifenden offenen Brief von Vertretern der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an Bundesminister Horst Seehofer übergeben. Darin fordern die Parlamentarier, Musikclubs und Livespielstätten baurechtlich als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen.

01.07.2020 16:41 • von Frank Medwedeff
Bei der Briefübergabe: die Parlamentarier (von links) Karsten Möring (CDU), Claudia Tausend (SPD, hinten, verdeckt), Klaus Mindrup (SPD), Mechthild Heil (CDU), Erhard Grundl (Grüne), Caren Lay (Die Linke), Bernhard Daldrup (SPD), Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Kai Wegner (CDU) und Hagen Reinhold (FDP) (Bild: Parlamentarisches Forum Clubkultur)

Am 1. Juli 2020 hat das Parlamentarische Forum Nachtleben und Clubkultur des Deutschen Bundestages einen fraktionsübergreifenden offenen Brief von Vertretern der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an Bundesinnenminister Horst Seehofer übergeben. Darin fordern die Parlamentarier, Musikclubs und Livespielstätten baurechtlich als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen, sowie den Einsatz für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz.

Die gelebte Clubkultur rund um die live gespielte Musik in Musikclubs und Livemusikspielstätten sei ein großer kultureller und wirtschaftlicher Wert dieses Landes. Innovative Menschen haben laut dem Forum für Nachleben und Clubkultur in den letzten Jahrzehnten "architektonisch, unternehmerisch, kulturell und gesellschaftlich einmalige Angebote geschaffen, die heute jährlich mehr als 30 Millionen bewegen, rund 30.000 Angestellte beschäftigen und einen Jahresumsatz von ca. 600 Millionen Euro erwirtschaften".

Das Parlamentarische Forum Clubkultur setzt sich für den Erhalt und die Förderung der Clubkultur, der Musikclubs und Livespielstätten ein. Elf Bundestagsabgeordnete des Forums haben Bundesminister Seehofer in dem offenen Brief aufgefordert, im Rahmen des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zur Baugesetzbuchnovelle, die Clubszene als "Kultur" anzuerkennen. Konkret sollen Musikclubs und Livemusikspielstätten als "Anlagen für kulturelle Zwecke" in der Baunutzungsverordnung eingestuft werden, damit Clubs sich leichter in Innenstädten, aber auch in ländlichen Regionen ansiedeln können, und die kulturelle Vielfalt erhalten bleibe.

Außerdem soll die in der Diskussion befindliche "Experimentierklausel Lärmschutz" in das Gesetzgebungsverfahren aufgenommen werden. Dies könne dazu beitragen, "Nutzungskonflikte zwischen den Clubs und heranrückender Bebauung zu lösen".

"Clubs sind Kultur und bilden wie kaum ein Zweites die moderne Stadt ab, in der 'Wohnen, Arbeiten und Freizeit' wieder enger miteinander in Verbindung gebracht werden müssen", sind sich die Gründungsmitglieder des Parlamentarischen Forums Clubkultur einig. Das Parlamentarische Forum wurde im Februar 2020 von den Bundestagsabgeordneten Caren Lay (Die Linke), Hagen Reinhold (FDP), Erhard Grundl (Grüne), Klaus Mindrup (SPD) und Kai Wegner (CDU) ins Leben gerufen. Ziel sei es, den Fortbestand der Clubkultur zu sichern und sie politisch zu unterstützen.

Mitgründer Erhard Grundl erklärt: "Ich finde es sehr gut, dass wir dieses überfraktionelle Forum für die Clubkultur bilden konnten und unsere Clubs und Livemusikspielstätten, die zu unserer kulturellen Vielfalt gehören und für viele Menschen Lebenselixier sind, endlich als das wertschätzen, was sie sind: Kulturorte!"

Am 12. Februar 2020 stand die schon vor Corona bedrohte Clubszene bereits auf der Agenda des Bundestags. Bei einem Fachgespräch im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ging es dabei um die mögliche Anerkennung von Musikclubs als Kultureinrichtungen statt wie bisher als Vegnügungsstätten. Mit dabei waren auch Pamela Schobeß (Vorsitzende der Clubcommission Berlin, Betreiberin Gretchen Club), Steffen Kache (Vorstand LiveKomm, Betreiber Distillery, Leipzig) und Jakob Turtur (Betreiber des mittlerweile geschlossenen Clubs Jonny Knüppel und Vorstand der Clubcommission Berlin).