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Kabinett beschließt "Neustart Kultur"

Die Bundesregierung hat am 17. Juni die von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten "Eckpunkte für ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich" beschlossen. Für die Musik sind 150 Millionen Euro vorgesehen.

17.06.2020 14:06 • von Dietmar Schwenger
Ihr "Neustart"-Programm wurde angenommen: Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Bild: Elke A. Jung-Wolff)

Die Bundesregierung hat am 17. Juni 2020 die von Kulturstaatsministerin Monika Grütters Anfang Juni vorgelegten "Eckpunkte für ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich" beschlossen, das ein Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro umfasst.

"Wir alle sehnen uns nach Kultur", sagt Grütters. "Unser Ziel ist es deshalb, Künstlerinnen und Künstlern schnellstmöglich wieder neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu eröffnen. Deshalb müssen wir die kulturellen Orte und Spielstätten erhalten. Genau das steht im Fokus des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Programms 'Neustart Kultur'. Mit einem Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro, rund der Hälfte unseres jährlichen Etats, setzen wir auf Aufbruch und Neuanfang. Wir wollen Hilfe leisten, Mehrbedarfe vieler Einrichtungen und Projekte decken und alternative, insbesondere digitale Angebote fördern."

Mit dem Programm und anderen milliardenschweren Hilfspaketen leiste die Bundesregierung einen Beitrag, der international seinesgleichen suche, betont Grütters.

Das Programm sieht Mittel unter anderem für "Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen" vor. So sind rund 250 Millionen Euro eingeplant, um Kultureinrichtungen wieder fit zu machen für die Wiedereröffnung. Die Mittel sollen vor allem Einrichtungen zugutekommen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird. Die Mittel sind beispielsweise für die Umsetzung von Hygienekonzepten, Online-Ticketingsystemen oder Modernisierungen von Belüftungssystemen gedacht.

Ebenfalls geplant ist eine Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen. Mit bis zu 480 Millionen Euro sollen vor allem die kleineren und mittleren, privatwirtschaftlich finanzierten Kulturstätten und -projekte darin unterstützt werden, ihre künstlerische Arbeit wiederaufzunehmen und neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben.

Diese Mittel sind nach Sparten aufgeteilt: Für die Musik, worunter Grütters Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler versteht, stehen 150 Millionen Euro zur Verfügung. 100 Millionen Euro gibt es zudem für regelmäßig geförderte Kultureinrichtungen, um coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen. Bei gemeinsam mit Ländern oder Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten leistet der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung.

Das Bundeskabinett hat zugleich den Regierungsentwurf eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, in dem die Mittel für "Neustart Kultur" enthalten sind. Die Verabschiedung des Nachtrags durch Bundestag und Bundesrat ist für Anfang Juli vorgesehen, der Start der Programme soll unmittelbar darauf erfolgen.

Das neue Programm und die bereits von Bund, Ländern und Kommunen geleisteten Hilfen müssten nun von "kreativen Öffnungsstrategien und konkreten Öffnungsschritten" flankiert werden, fordert Grütters. Nachdem Buchhandlungen und Museen, Gedenkstätten und Galerien bereits wieder geöffnet seien, sollten nun auch andere folgen. "Kultur ist kein Luxus, den man sich nur in guten Zeiten leistet", betont Grütters. Gerade in Zeiten der Krise trage sie zu "gelebter Vielfalt und lebendiger Demokratie bei."

Bereits in der Woche zuvor hatte das Kabinett weitere Maßnahmen beschlossen, die auch der Kultur und Kreativwirtschaft zugutekommen. Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung soll bis 30. September verlängert, und die Umsatzsteuersätze sollen für sechs Monate reduziert werden. Außerdem wurde die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer verschoben und die Verrechnungsmöglichkeit von Verlusten mit Gewinnen des Vorjahres erleichtert.