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Justizministerin hält Grundsatzrede zum Urheberrecht

Nach der Novelle des Urheberrechts im Jahr 2008 füllte sich schon bald der sogenannte "Dritte Korb" für die nächste Novellierung. Diese steht jetzt an; am 14. Juni liefert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit einer "Berliner Rede zum Urheberrecht" den Auftakt.

11.06.2010 09:00 • von Manfred Gillig

Nach der Novelle des Urheberrechts im Jahr 2008 füllte sich schon bald der sogenannte "Dritte Korb" für die nächste Novellierung. Diese steht jetzt an; am 14. Juni liefert Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mit einer "Berliner Rede zum Urheberrecht" den Auftakt.

Die Fragestellung der Rede umschreibt ein Zitat auf der Einladung: "Das Internet und die digitale Technologie eröffnen neue gesellschaftliche Räume. Kann das Urheberrecht noch seiner Aufgabe gerecht werden, den kreativen Menschen zu schützen, Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Verwertung kreativer Inhalte zu definieren und gleichzeitig den Bedürfnissen der Informationsgesellschaft Rechnung zu tragen?"

Die Rede am 14. Juni 2010 um 19 Uhr soll der Auftakt zu den Anhörungen für den Dritten Korb sein. Bei der ersten Anhörung am 28. Juni geht es um Leistungsschutzrecht für Verleger; am 13. Juli stehen Open Access und Kabelweitersendung auf der Agenda; am 27. September geht es um Fragen der kollektiven Rechtewahrnehmung und am 13. Oktober um "verwaiste Werke".