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Staatsminister drängt auf Schutz des geistigen Eigentums

In seiner Rede auf der CDU MediaNight erklärte Bernd Neumann, Staatsminister für Kultur und Medien, den Erhalt des Schutzes des geistigen Eigentums als "eine der größten kulturellen Herausforderungen in der digitalen Welt". Hier seien Frankreich und Schweden weiter.

27.05.2009 09:48 • von Dietmar Schwenger

In seiner Rede auf der CDU MediaNight, die am 26. Mai im Berliner Konrad-Adenauer-Haus über die Bühne ging, erklärte Bernd Neumann, Staatsminister für Kultur und Medien, den Erhalt des Schutzes des geistigen Eigentums als "eine der größten kulturellen Herausforderungen in der digitalen Welt".

"Durch Raubkopien und Zweckentfremdung des geistigen Eigentums entstehen jährlich Schäden in Milliardenhöhe, die die Existenz von Künstlern und entsprechenden Unternehmen bis hin zu den Verlagen bedrohen. Das dürfen wir so nicht hinnehmen", sagte Neumann in Berlin. In diesem Zusammenhang denke er insbesondere auch an die gesamte Musik- und Kreativwirtschaft, die mittlerweile zu entscheidenden, erfolgreichen Playern im Wirtschaftsgeschehen geworden seien.

Neumann begrüßte die Novellierung des deutschen Urheberrechts mit dem Ersten und Zweiten Korb, allerdings müssten weitere Schritte folgen. "Mittlerweile haben andere Länder in Europa wie Schweden und Frankreich vorgemacht, wie man der Internetpiraterie einen Riegel vorschiebt. Wir werden sehen, wie sich insbesondere das französische Modell der Verfolgung und Ahndung von Urheberrechtsverletzungen im Internet bewährt", führte Neumann aus. Zwar könne man diese Modelle wegen der unterschiedlichen Gesetzeslage in den jeweiligen Ländern nicht eins zu eins übernehmen, aber es könne nicht sein, dass in Deutschland gar nichts gehe.

"Selbstverständlich müssen wir Urheberschutz und Datenschutz in Einklang bringen. Wir brauchen Kooperationsvereinbarungen zwischen Providern, Rechteinhabern und Verbrauchern", so Neumann, der vom Justizressort konstruktive Vorschläge forderte.