Klärungsbedarf im Lizenzstreit sorgt für Vertagung

Im Streit zwischen GEMA und IFPI um Lizenzgebühren musste sich die Schiedsstelle des Deutschen Patentamtes auf den 9. Dezember 2004 vertagen. Der Vorsitzende der Schiedsstelle, Jörg Portmann, erklärte im Gespräch mit musikwoche, dass noch Klärungsbedarf bestünde. Offene Fragen müssten beantwortet werden, bevor die Schiedesstelle entscheidungsfähig sei. Über die noch zu klärenden Punkte konnte Portmann jedoch keine Angaben machen, da es sich um eine nicht-öffentliche Anhörung handelt. Im Herbst rechnet Portmann mit den Ausführungen von GEMA und IFPI zu den offenen Fragen, auf deren Basis er dann zusammen mit seinen beiden Kollegen zu einer Entscheidung kommen möchte: "Mein Ziel ist es, Rechtssicherheit herzustellen und zeitnah zu entscheiden." Portmann geht davon aus, bis Januar oder Februar nächsten Jahres eine endgültige Regelung treffen zu können.

Im Streit zwischen GEMA und IFPI um Lizenzgebühren musste sich die Schiedsstelle des Deutschen Patentamtes auf den 9. Dezember 2004 vertagen. Der Vorsitzende der Schiedsstelle, Jörg Portmann, erklärte im Gespräch mit musikwoche, dass noch Klärungsbedarf bestünde. Offene Fragen müssten beantwortet werden, bevor die Schiedesstelle entscheidungsfähig sei. Über die noch zu klärenden Punkte konnte Portmann jedoch keine Angaben machen, da es sich um eine nicht-öffentliche Anhörung handelt. Im Herbst rechnet Portmann mit den Ausführungen von GEMA und IFPI zu den offenen Fragen, auf deren Basis er dann zusammen mit seinen beiden Kollegen zu einer Entscheidung kommen möchte: "Mein Ziel ist es, Rechtssicherheit herzustellen und zeitnah zu entscheiden." Portmann geht davon aus, bis Januar oder Februar nächsten Jahres eine endgültige Regelung treffen zu können.