Musik

Universal siegt im Musterprozess

Universal Music Deutschland erzielte vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg in den Prozessen mit den Musikern Ringo Funk, Mitglied der Formation Atlantis, und Joachim Ehrig, Mitglied der Formation Grobschnitt.

11.10.2002 15:40 • von
Universal Music Deutschland erzielte vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg in den Prozessen mit den Musikern Ringo Funk, Mitglied der Formation Atlantis, und Joachim Ehrig, Mitglied der Formation Grobschnitt. Beide hatten die Firma verklagt, da in ihren Augen die lange vor Bekanntwerden der Compact Disc geschlossenen Künstlerverträge bzw. Lizenzverträge die spätere Verwertung ihrer Aufnahmen auf CDs nicht abdeckten. In früheren Instanzen hatten die Gerichte in Düsseldorf und Berlin zugunsten der Musiker entschieden und die CD im Vergleich mit der Vinyl-LP als "neue Nutzungsform" gewertet. Eine gleichlautende Entscheidung des BGHs in diesen Musterprozessen hätte nachteilige Folgen für die gesamte Musikbranche gehabt.

Im Fall Funk wies der BGH jedoch die Klage des Musikers am 10. Oktober zurück, im Fall Ehrig wurde die Klage an das Landgericht Berlin zurückverwiesen. "Wir haben in einem Fall vollumfänglich Recht bekommen und im anderen einen Etappensieg errungen", erklärt Universal-Chefjustiziar Dr im Gespräch mit musikwoche.de. Mit einer schriftlichen Urteilsbegründung sei innerhalb der nächsten vier bis sechs Wochen zu rechnen. Zimmermann erläutert weiter, dass die Frage, ob Altverträge auch die Verwertung auf CD abdecken, in juristischen Fachkreisen bislang umstritten war: "Jetzt haben wir ein höchstrichterliches Präzedenzurteil zu unseren Gunsten: Das zählt."