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Wirtschaftsministerium kommt Urhebern entgegen

Lichtblick in der Debatte um die Urheberrechtsnovelle: Wirtschaftsminister Peter Altmaier spricht in einer Stellungnahme seines Ministeriums davon, dass die Bagatellausnahmen "erheblichen europarechtlichen Bedenken" begegneten und zu streichen seien.

dis04.11.2020 12:48
Sieht Passagen des Referentenentwurfs kritisch: Peter Altmaier
Sieht Passagen des Referentenentwurfs kritisch: Peter Altmaier Bundesregierung

Lichtblick in der Debatte um die Urheberrechtsnovelle: Wirtschaftsminister Peter Altmaier spricht in einer Stellungnahme seines Ministeriums zum Referentenentwurf bei der deutschen Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie davon, dass die in dem Entwurf vorgesehenen Bagatellausnahmen "erheblichen europarechtlichen Bedenken" begegneten und von daher zu streichen seien.

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