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Begleitend zum [aktuellen MusikWoche-Dossier "Schwieriger Neustart"](/article/musikwoche-dossier-schwieriger-neustart-241df699a8a42921b898f77ebbb110b4) sprach MusikWoche mit namhaften Politikern über die Hintergründe des Corona-Förderprogramms der Bundesregierung und über Kritik daran. Nach [Caren Lay](/article/schwieriger-neustart-kultur-caren-lay-im-interview-a8f691383d7464d769c623255aa7effb) (Die Linke) und [Katja Suding](/article/schwieriger-neustart-kultur-katja-suding-im-interview-bdfa2a180b046f30543b6c68fa63aa7b) (FDP) äußert sich Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, von der SPD.


MusikWoche: Sie haben am 8. Juni in dem Statement "Kulturmilliarde sinnvoll investieren" erklärt:"Die SPD-Bundestagsfraktion wird das vorgestellte Kulturhilfeprogramm genau bewerten und mit eigenen sozialdemokratischen Positionen ergänzen." Was ist darunter konkret zu verstehen?


Martin Rabanus: Die SPD-Fraktion hat früh thematisiert, dass der Kulturbereich seit Beginn der Corona-Krise ganz unmittelbar und extrem stark betroffen ist und das auf derzeit noch unabsehbare Zeit hin auch bleiben wird. Daher haben wir im schon nach Ostern das Positionspapier "Konkrete Hilfe für Kunst, Kultur und Medien in der Corona-Pandemie" verabschiedet, in dem wir nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden, für Soforthilfen und Mittel zur Absicherung von Kultureinrichtungen gefordert haben. Im Musikbereich sprechen wir zum Beispiel konkret von Nothilfen für kleine und mittlere Festivals und Musikspielstätten in Höhe von rund 50 Millionen Euro gesamt. Und, auf die extreme Situation für viele Kreative und Kulturschaffende bezogen, fordern wird unter anderem den kompletten Wegfall der Vermögensprüfung für alle, die derzeit auf die erweiterte Grundsicherung angewiesen sind. Außerdem sollen freiberuflich Tätige und Soloselbstständige im Kunst- und Kulturbereich für betriebliche Aufwendungen, wie andere Selbständige auch, Zuschüsse aus dem Bundesprogramm der Soforthilfe erhalten können.


MusikWoche: In welcher Form sollen oder werden sich diese Positionen im Rahmen des Programms "Neustart Kultur" wiederfinden?


Martin Rabanus: Die Kulturmilliarde befindet sich aktuell in der parlamentarischen Beratung. Wir sind also gerade mitten in dem Prozess, denn ich in meinem Statement erwähnt habe. Es geht jetzt um eine möglichst passgenaue Verteilung dieser großen Summe - die rund der Hälfte des regulären Kulturetats für ein Jahr entspricht. Dabei gilt es aus meiner Sicht sicherzustellen, dass neben der beabsichtigten und dringend nötigen Sicherung der kulturellen Infrastruktur auch ganz konkret möglichst zahlreiche und vielfältige Projekte von Künstlerinnen und Künstlern, Kultur- und Medienschaffenden gefördert werden können. Wir dürfen aber die anderen Teile des Konjunkturpaketes nicht aus dem Blick lassen, von denen der Kultur- und Medienbereich auch profitieren kann und soll. Beispiele sind hier die Senkung des Mehrwertsteuersatzes, der steuerliche Verlustvortrag und die finanzielle Überbrückungshilfe in Höhe von insgesamt 25 (!)...

Schwieriger Neustart Kultur: Martin Rabanus im Interview