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LiveKomm legte Grundstein für Parlamentarisches Forum

Einen Tag nach dem Fachgespräch im Bauausschuss erfolgte jüngst mit Abgeordneten aus fünf Bundestagsfraktionen die Gründung des Parlamentarischen Forums Nachtleben & Clubkultur.

18.02.2020 15:07 • von Dietmar Schwenger
Riefen ein Parlamentarisches Forum ins Leben (von links): Frank Sitta, Hagen Reinhold, Caren Lay und Klaus Mindrup (Bild: LiveKomm)

Einen Tag nach dem Fachgespräch im Bauausschuss erfolgte jüngst mit Abgeordneten aus fünf Bundestagsfraktionen die Gründung des Parlamentarischen Forums Nachtleben & Clubkultur, wie die LiveKomm mitteilt. Die Gründungsmitglieder Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen), Klaus Mindrup (SPD), Caren Lay (Die Linke), Hagen Reinhold und Frank Sitta (beide FDP) sowie Kai Wegner (CDU) versammelten sich im Vorfeld des Jahresauftakts der Clubcommission Berlin im Festsaal Kreuzberg, um eine partei- und fraktionsübergreifende Austauschplattform im Bundestag für die Anliegen der bundesweiten Club- und Festivalszene zu installieren.

Die Ursprungsidee zur Gründung entstand auf einer Podiumsdiskussion bei der Stadt Nacht Acht Konferenz im November 2019 zum Thema "Clubs als Anlagen kultureller Zwecke: Wie ändern wir die Baunutzungsverordnung?" auf dem Berliner Holzmarktgelände. Wie dringlich das Thema ist, zeigt sich daran, dass allein in den vergangenen 24 Monaten neben dem So&So in Leipzig, dem White Rabbit in Freiburg und dem Scandale in Cottbus etliche weitere Live-Musikspielstätten schließen mussten.

Die Mitglieder des neuen Parlamentskreises eine die Erkenntnis, dass Clubkultur über eine enorme gesellschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung verfüge und über Ausschussgrenzen hinweg viele Handlungsbedarfe auf Bundesebene existierten, teilt die LiveKomm mit.

Für derartige Formen der themenbezogenen Zusammenschlüsse bestehen bereits zahlreiche Gesprächskreise im Bundesparlament: von den Fußballfreunden des FC Bundestag über das Forum für den Deutschen Wein bis zur Seenotrettung.

Die Bundestagsabgeordneten verständigten sich auf baldige Anschlusstreffen, um unter anderem die aktuellen Handlungsfelder zur Baunutzungsverordnung anzugehen. Zudem will man weitere Abgeordnete, denen Club- und Festivalkultur ein Anliegen ist, ansprechen und für das Forum gewinnen.

Mit Cansel Kiziltepe (SPD) und Daniela Wagner (Bündnis 90/Grünen) liegen bereits weitere Zusagen für eine Mitgliedschaft vor. Über 30 weitere Bundestagsabgeordnete der Fraktionen CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Grünen, Linke und FDP stehen bereits auf der Interessentenliste des Parlamentskreises. Letztlich wurde vereinbart, eine offizielle Anzeige beim Bundestagspräsidenten zu erwirken, um die neue Austauschplattform entsprechend zu listen.