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Bundestag diskutierte über Clubs als Kultur- oder Vergnügungsstätten

Am 12. Februar stand das Clubsterben auf der Agenda des Bundestags. Bei einem Fachgespräch im Bauausschuss ging es um eine mögliche Anerkennung von Musikclubs als Kultureinrichtungen.

13.02.2020 13:00 • von
Schilderten ihre Erfahrungen mit Problemen wie Lärmschutz oder heranrückender Bebauung: Steffen Kache (LiveKomm, Distillery, Leipzig) und Pamela Schobeß (Clubcommission Berlin, Gretchen) (Bild: bundestag.de, Screenshot des Livestreams)

Am 12. Februar 2020 stand das Clubsterben auf der Agenda des Bundestags. Bei einem Fachgespräch im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ging es dabei am frühen Nachmittag um eine mögliche Anerkennung von Musikclubs als Kultureinrichtungen. Die Sitzung wurde auf den Onlineseiten des Bundestags live gestreamt.

Die geladenen Experten und Sachverständigen waren sich in ihrer Einschätzung dabei zumeist einig: Die Betreiber von Clubs mit Livemusik wären besser dran, wenn ihre Spielstätten in der Baunutzungsverordnung als kulturelle Einrichtungen gewertet würden - und nicht wie bislang als Vergnügungsstätten in einer Reihe mit Spielhallen oder Pornokinos stünden.

Unter dem Vorsitz von Mechthild Heil (CDU/CSU) sprachen Pamela Schobeß (Vorsitzende der Clubcommission Berlin, Betreiberin Gretchen Club), Steffen Kache (Vorstand LiveKomm, Betreiber Distillery, Leipzig), Jakob Turtur (Betreiber des mittlerweile geschlossenen Clubs Jonny Knüppel und Vorstand Clubcommission Berlin), Wolfgang Hopp (Rechtsanwälte Zenk, Hamburg) und Tine Fuchs (Referatsleiterin Stadtentwicklung, Planungsrecht, Bauleitplanung, nationale Verbraucherpolitik, DIHK Berlin).

Kache und Schobeß schilderten dabei unter anderem ihre persönlichen Erfahrungen aus dem Tagesgeschäft von Clubbetreibern bei Problemen wie heranrückender Bebauung und Lärmschutz. Tine Fuchs vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag strich unter anderem die Bedeutung der Clubszene in Sachen Stadtmarketing und als Standortfaktor heraus, Rechtsanwalt Wolfgang Hopp nannte die Einordnung von Clubs als Vergnügungsstätten "nicht sachgerecht". Zudem wurde klar, dass die Unterscheidung zwischen Kulturorten und Vergnügungsstätten vor inzwischen gut 60 Jahren in der Baunutzungsverordnung festgeschrieben wurde - zu einer Zeit also, als die Bedeutung der heutigen Clubszene noch nicht absehbar war.

Passend dazu hatten die Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Anträge vorgelegt, nach denen Clubs in der Baunutzungsverordnung als Anlagen für kulturelle Zwecke behandelt - und damit etwa Opern, Theatern oder Programmkinos gleichgestellt werden sollen.

Auf seinen Onlineseiten hält der Bundestag eine Zusammenfassung bereit, auch ein Wortprotokoll der Sitzung wurde angekündigt.