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Streamripper geht nach Einigung mit BVMI vom Netz

Convert2MP3, eine der weltweit meistgenutzten Streamripping-Websites, hat ihren Dienst eingestellt. Darauf haben sich die Betreiber der Seite mit der IFPI und dem BVMI im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens geeinigt, das die beiden Verbände im Namen ihrer Mitgliedsunternehmen koordiniert haben.

21.06.2019 13:15 • von Dietmar Schwenger
Erfolgreich gegen Streamripper: Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des BVMI (Bild: Marcus Nass)

Convert2MP3, eine der weltweit meistgenutzten Streamripping-Websites, hat ihren Dienst eingestellt. Darauf haben sich die Betreiber der Seite mit der IFPI (International Federation Of The Phonographic Industry) und dem Bundesverband Musikindustrie (BVMI) im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens geeinigt, das die beiden Verbände im Namen ihrer Mitgliedsunternehmen koordiniert haben.

Die in Deutschland ansässige Website verzeichnete laut BVMI-Angaben allein in den vergangenen zwölf Monaten 684 Millionen Besucher aus aller Welt. Deutsche Musikfirmen hatten "wegen erheblicher und anhaltender Urheberrechtsverletzungen" vor dem Landgericht Hamburg Klage gegen Convert2MP3 erhoben. Der nun geschlossene Vergleich sieht die globale Abschaltung von Convert2MP3 sowie aller weiteren rechtsverletzenden Websites der Betreiber vor.

Darüber hinaus wurde die Website verpflichtet, die Convert2MP3-Domain an IFPI zu übergeben und sich umfassend zu verpflichten, in Zukunft nicht gegen Urheberrechte zu verstoßen oder Kopierschutzmaßnahmen zu umgehen. Zuvor hatte das Landgericht Hamburg bereits eine einstweilige Verfügung gegen Convert2mp3 erlassen, weil der Dienst technische Schutzmaßnahmen umging und Software nutzte, die dies ermöglichte.

Die jetzt geschlossene Einigung knüpft im Ergebnis an andere Urteile der aktuellen Rechtsprechung an: So hatte das Oberlandesgericht München geurteilt, der Streamrippingdienst MusicMonster.FM sei rechtswidrig und unlizenziert und könne sich nicht auf die Privatkopieausnahme berufen. Das Oberlandesgericht Hamburg hat dies jüngst in seinem Urteil gegen den Streamrippingdienst ZeeZee bestätigt.

"Das ist ein großer Erfolg für den digitalen Musikmarkt", sagt Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des BVMI. "Das Musikgeschäft hat sich in ein digitales Geschäft verwandelt, insofern ist es von zentraler Bedeutung, dass die Rechte von Künstlern und ihren Partnern auch online geschützt werden! Wir sehen erfreulicherweise ein zunehmendes Verständnis seitens der Gerichte und der Fans, dass Geschäftsmodelle, die als Freerider rechtliche Grauzonen ausnutzen, absolut inakzeptabel sind, weil das digitale Lizenzgeschäft die Lebensader der Branche ist."

René Houareau, Geschäftsführer Recht & Politik beim BVMI, findet es erfreulich, dass auch die deutschen Gerichte klarstellen, dass sich Streamrippingdienste nicht mehr einfach auf die Privatkopieausnahme berufen könnten. "Es ist nicht der Nutzer, sondern der Dienst, der die Vervielfältigung der Musikdateien vornimmt. Es ist ein wichtiger Schritt nach vorn, dass solche Dienste immer häufiger in die Verantwortung genommen werden - zu Gunsten der Kreativen und ihrer Partner wie auch der Nutzerinnen und Nutzer."

Streamripping sei die häufigste Form von Urheberrechtsverletzungen im digitalen Musikgeschäft, informiert der BVMI. Websites wie Convert2MP3 extrahieren dabei eine Audiodatei aus einem lizenzierten audiovisuellen Werk - in der Regel ein gestreamtes Musikvideo - und stellen sie ihren Nutzern zum kostenlosen Download zur Verfügung. Die Websites nutzen den hohen Traffic, um durch das Schalten von Werbung erhebliche Umsätze zu generieren, zahlen aber nichts an die Kreativen und ihre Partner.

Untersuchungen von IFPI hätten gezeigt, dass weltweit 47 Prozent der 16- bis 24-Jährigen regelmäßig Streamrippingangebote nutzen. In Deutschland sei das Thema bisher wegen der Privatkopieausnahme eine rechtliche Grauzone gewesen, allerdings tendierten auch deutsche Gerichte zunehmend dazu, das sogenannte "Rippen" als rechtswidrig und unlizenziert einzustufen.

Das Verfahren gegen Convert2MP3 ist Teil einer globalen Branchenstrategie der Musikindustrie zur Bekämpfung solcher illegalen Websites.