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BVMI wertet Urteil gegen Telekom als Erfolg

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts München im Rechtsstreit mehrerer Tonträgerhersteller gegen die Telekom. Das Gericht entschied, dass die Telekom als Provider den Zugang zu urheberrechtsverletzenden Websites sperren muss.

11.06.2019 17:27 • von Jonas Kiß
Sieht die Sperrung als "wichtigen Baustein, um Rechtsverletzungen einzudämmen": René Houareau (Bild: BVMI)

Am 7. Juni entschied das Landgericht München, dass die Telekom, die als Internet Service Provider den Zugang zu nachweislich urheberrechtsverletzenden Websites wie goldesel.to ermöglicht, den Weg zu der Website mittels DNS-Blocking sperren muss.

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts München im Rechtsstreit mehrerer Tonträgerhersteller gegen die Telekom. Erstmals sei dies in einem Hauptsacheverfahren entschieden worden. Das Urteil steht zudem in einer Reihe mit der aktuellen Rechtsprechung des OLG München, nach der Vodafone den Zugang zu der illegalen Website kinox.to sperren muss.

Strukturell rechtsverletzende Webseiten verfügen in der Regel über kein Impressum und keine zustellungsfähige Adresse. Den Betreibern gehe es darum, rechtsverletzende Inhalte anzubieten, um damit einen hohen Internet-Traffic und Werbeerlöse durch das Schalten von Werbebannern und Ähnlichem zu generieren, heißt es beim BVMI.

"Das Vorgehen gegen Rechtsverletzungen im digitalen Raum ist nur bei einem Zusammenspiel verschiedener effektiver Maßnahmen erfolgreich", erklärt René Houareau, Geschäftsführer Recht & Politik beim BVMI: "Das Sperren des Zugangs zu rechtsverletzenden Websites ist ein wichtiger Baustein, um solche Rechtsverletzungen einzudämmen - gerade wenn andere Maßnahmen an ihre Grenzen stoßen." Es sei laut Houareau sehr erfreulich, dass hier die Chance genutzt wurde, mehr Rechtssicherheit für die Rechteinhaber zu schaffen. "Im Übrigen ist das auch im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher, die über solche Angebote in die Irre geführt werden. In vielen anderen Ländern wird die Methode von Zugangssperren zu strukturell rechtswidrigen Seiten bereits vielfach mit Erfolg angewendet", so Houareau weiter.