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Musikrat fordert Bekenntnis zur Kultur im Grundgesetz

Zum 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes appelliert der Deutsche Musikrat an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, "das explizite Bekenntnis zur Kultur als Staatsziel" als Ergänzung im Gesetzestext festzuschreiben.

23.05.2019 13:00 • von Frank Medwedeff
Macht sich für die Aufnahme der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz stark: Christian Höppner (Bild: Deutscher Musikrat)

Am 23. Mai 1949, vor genau 70 Jahren, hat der Parlamentarische Rat in Bonn das deutsche Grundgesetz verabschiedet. Bis heute fehlt darin das explizite Bekenntnis zur Kultur als Staatsziel. Die Festschreibung der Ergänzung "Der Staat schützt und fördert die Kultur" im Grundgesetz war in der Vergangenheit zwar schon mehrfach Gegenstand kulturpolitischer Debatten, ist bislang jedoch bislang gescheitert. Der Deutsche Musikrat startet nun einen neue Initiative dazu:

Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates, erklärt: "Der Deutsche Musikrat appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern. Unabhängig vom Eigenwert künstlerischer Ausdrucksformen ist Kultur essenziell für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ihre konstitutive Bedeutung für unsere Gesellschaft gehört endlich in unsere Verfassung."

Bereits seit 1981 Ist die Integration der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz Gegenstand der öffentlichen Debatte. Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages empfahl in ihrem Zwischenbericht 2005 die Festschreibung des Staatszieles Kultur. 2006 und 2012 brachten die FDP-Fraktion und die SPD-Fraktion entsprechende Gesetzentwürfe für die Ergänzung des Grundgesetzes um einen Artikel 20b ein, die aber jeweils keine Mehrheit fanden. Auch in den Koalitionsverhandlungen der aktuellen Bundesregierung konnte man sich nicht darauf einigen, das Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen.