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BVMI und Impala begrüßen Entscheidung über EU-Urheberrechtsreform

Die EU-Mitgliedsstaaten haben am 15. April mehrheitlich für die umstrittene Urheberrechtsrichtlinie gestimmt. Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) und der Impala-Dachverband der unabhängigen Musikunternehmen in Europa freuen sich über die Entscheidung.

15.04.2019 16:41 • von Jonas Kiß
Werten das Signal aus Brüssel positiv: Florian Drücke (links) und Helen Smith (Bild: Markus Nass_BVMI, Impala)

Die EU-Mitgliedsstaaten haben am 15. April 2019 mehrheitlich für die umstrittene Urheberrechtsrichtlinie gestimmt. Damit ist der Weg für die Reform nun frei, nachdem im Europaparlament bereits am 26. März eine Mehrheit für den Entwurf zustandekam. Während die Niederlande, Luxemburg, Polen, Italien, Finnland und Schweden das Vertragswerk ablehnten und Belgien, Slowenien sowie Estland sich enthielten, stimmte Deutschland neben 18 anderen EU-Staaten für das neue EU-Urheberrecht, für dessen Umsetzung die einzelnen Staaten jetzt zwei Jahre Zeit haben.

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt die Zustimmung des EU-Rats zur Urheberrechtsrichtlinie als entscheidende Weichenstellung für den Digitalmarkt.

"Mit der heutigen Zustimmung des EU-Rates wurde die vom Europaparlament jüngst beschlossene Richtlinie zur Reform des Urheberrechts nun endgültig bestätigt", sagt Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des BVMI: "Nach jahrelangen Diskussionen über die Harmonisierung des Urheberrechts im europäischen Binnenmarkt und die Verantwortung von aktiven Plattformen sendet Europa ein klares Signal in die Welt."

Für die Branche bestehe laut Drücke in den Verhandlungen mit User-Uploa- Content-Plattformen wie YouTube endlich die Chance auf Geschäftsbeziehungen auf Augenhöhe - eines der Ziele der Richtlinie. Es sei zu wünschen, dass "nach den heftigen Debatten der letzten Wochen und die in diesem Zusammenhang geschürten Ängste die Diskussion über die nun folgende Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht auf eine sachliche Basis zurückfindet", betont Drücke.

Auch Helen Smith, Geschäftsführerin des Impala-Dachverbands der unabhängigen Musikunternehmen in Europa, freut sich über die Entscheidung im EU-Rat: "Es war ein langer Weg, und wir möchten allen danken, die zur Diskussion beigetragen haben. Als Ergebnis haben wir jetzt einen ausgewogenen Text, der einen Präzedenzfall für den Rest der Welt schafft, indem er die Bürger und Urheber in den Mittelpunkt der Reform stellt und klare Regeln für Online-Plattformen einführt."

Mit der Annahme dieses "richtungsweisenden Textes" habe sich die EU "als Vorreiter bei der Bereitstellung eines fairen, offenen und nachhaltigen Internets erwiesen".

"Die Richtlinie muss nun auf nationaler Ebene umgesetzt werden, und wir freuen uns darauf, die Diskussion vor Ort mit unseren Mitgliedern und allen interessierten Interessengruppen fortzusetzen", so Smith weiter.