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VUT versucht zur Urheberrechtsreform den Spagat

Die Seite der Rechteinhaber zeigt sich in der Diskussion ums Urheberrecht längst nicht mehr so geschlossen wie die Positionierung in Sachen Value Gap es einst vermuten ließ. VUT-Geschäftsführer Jörg Heidemann erläutert die Lage.

08.02.2019 16:35 • von
Hält den rumänischen Vorschlag zur Urheberrechtsrichtlinie für nicht tragfähig, da er "das eigentliche Ansinnen der monatelangen Verhandlungen ad absurdum führt": VUT-Geschäftsführer Jörg Heidemann (Bild: VUT)

Eher schlecht als recht, oder doch lieber gar nicht? Die Seite der Rechteinhaber zeigt sich in der Diskussion ums Urheberrecht längst nicht mehr so geschlossen wie die Positionierung in Sachen Value Gap es einst vermuten ließ.

"Wir stehen nach wie vor hinter der EU-Urheberechtsreform, da wir hierin ein Mittel sehen, den Value Gap zu schließen und für eine faire Entlohnung der Rechteinhaber zu sorgen", erläutert VUT-Geschäftsführer Jörg Heidemann die Ausgangslage, die derzeit jedoch zu einem Spagat führt: "Allerdings ist der rumänische Vorschlag für uns nicht tragbar, da er das eigentliche Ansinnen der monatelangen Verhandlungen ad absurdum führt."

Denn "plötzlich soll die entscheidende Haftung von Plattformen für ihre Inhalte wieder davon abhängen, ob die Rechteinhaber die Provider vor Upload des jeweiligen Inhalts durch unbekannte Nutzer mit 'relevanten und notwendigen Informationen' dazu versorgt haben", führt der VUT-Geschäftsführer aus. "Seit Beginn der Diskussionen ist klar, so geht es nicht, und schon seit einiger Zeit war diese Bedingung deshalb vom Tisch."

Diese "Quasi-Haftungsfreistellung" werde nun jedoch zementiert, kritisiert Heidemann: "Damit ist dann die rote Linie überschritten." Denn: "Wenn die Provider keine Haftung für unberechtigte Nutzung fürchten müssen, dann können wir auch keine angemessenen Lizenzverträge verhandeln und alles bleibt wie es ist."

Heidemann bilanziert: "Tatsächlich wären die Rechteinhaber sogar rechtlich schlechter gestellt. Denn während an einer sinnvollen politischen Lösung gebastelt wird, haben die Gerichte die Haftungslücke nach und nach zu Gunsten der Rechteinhaber aufgefüllt."