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Europaparlament schiebt Reform des Urheberrechts auf die lange Bank

Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmten am 5. Juli in Straßburg gegen den Vorschlag des Rechtsausschusses zur Urheberrechtsreform. In der nächsten Plenartagung im September wollen die Politiker das Thema diskutieren und über eventuelle Änderungen abstimmen.

05.07.2018 12:51 • von
Bietet im September erneut eine Bühne für Beratungen zur Urheberrechtsreform: das Europäische Parlament (Bild: Europäisches Parlament)

Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmten am 5. Juli in Straßburg gegen den Vorschlag des Rechtsausschusses zur Urheberrechtsreform im digitalen Binnenmarkt. "Mit 318 Stimmen gegen 278, bei 31 Enthaltungen, sprach sich das Parlament dafür aus, das abzulehnen", heißt es in einer Mitteilung.

Im Gesetzgebungsprozess geht es nun nicht in den sogenannten Trilog mit weiteren Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission, sondern in eine neue Verhandlungsrunde. Das Parlament wird die Urheberrechtsreform somit im Rahmen der nächsten Plenartagung im September diskutieren und über eventuelle Änderungen abstimmen.

Die Bemühungen der Lobbyisten der Kultur- und Kreativwirtschaft in Sachen Value Gap haben damit einen Dämpfer erlitten.

"Ich bedauere, dass die Mehrheit der Abgeordneten den Standpunkt, den ich und der Rechtsausschuss vertreten haben, nicht unterstützt hat. Aber das ist Teil des demokratischen Prozesses", sagte der zuständige Berichterstatter Axel Voss von der CDU in einer ersten Reaktion. "Wir werden nun im September auf die Angelegenheit zurückkommen, um weitere Überlegungen anzustellen und zu versuchen, den Anliegen der Bürger Rechnung zu tragen und gleichzeitig unsere Urheberrechtsbestimmungen an die moderne digitale Umgebung anzupassen."

Während die Grünen-Politikerin Helga Trüpel via Twitter von einem "traurigen Tag für die faire Bezahlung von KünstlerInnen" sprach, bezeichnete die Piraten-Politikerin Julia Reda das Ergebnis als "großen Erfolg".