Bundeskabinett beschließt Rechtsrahmen für Verwertungsgesellschaften neu
Die Bundesregierung hat den von Justizminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf für das Gesetz zur Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften beschlossen. Maas sieht darin eine "wichtige Grundlage" für das Schaffen der Kreativen, Staatsministerin Monika Grütters wertet den Entwurf als "kulturpolitischen Erfolg".
ks11.11.2015 11:15
Will mit dem neuen Gesetz die EU-Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung in nationales Recht umsetzen: Heiko MaasPresse- und Informationsamt der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat am 11. November 2015 den von Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, vorgelegten Entwurf für das Gesetz zur Neuordnung des Rechtsrahmens für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften wie GEMA oder VG Wort beschlossen. Das neue Gesetz soll die EU-Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung in nationales Recht umsetzen und das Verfahren zur Bestimmung der Höhe von Vergütungen im Be...
Die Bundesregierung hat am 11. November 2015 den von Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, vorgelegten Entwurf für das Gesetz zur Neuordnung des Rechtsrahmens für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften wie GEMA oder VG Wort beschlossen. Das neue Gesetz soll die EU-Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung in nationales Recht umsetzen und das Verfahren zur Bestimmung der Höhe von Vergütungen im Be...
