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Zypries gibt Urhebervertretern einen Korb

Der Bundesrat hat eine Stellungnahme zum umstrittenen Gesetzestext des Zweiten Korbs abgegeben. In Bezug auf die geplante Deckelung der Vergütungsansprüche sprach sich die Ländervertretung dabei aber lediglich für eine Überprüfung der Klausel seitens der Bundesregierung aus.

stko22.05.2006 12:59
Hält am Zweiten Korb fest: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries
Hält am Zweiten Korb fest: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries

Nach der Beratung des Bundesrates über den Zweiten Korb hat das Verfassungsorgan eine Stellungnahme zu dem umstrittenen Gesetzestext abgegeben. In Bezug auf die vorgesehene Begrenzung der Vergütungsansprüche der Urheber gegen die Gerätehersteller auf fünf Prozent des Gerätepreises sprach sich die Ländervertretung dabei aber lediglich für eine Überprüfung der Klausel seitens der Bundesregierung aus. Urhebervertreter wie GEMA oder DMV hatten sich für die Streichung der Deckelungs-Passage stark gemacht.

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